Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Besondere Ausnahmen von den Aus- und Durchfuhrverboten

Collection:: Economics Books

160 Unter die Uhrmacherwerkzeug e fallen z. B.: Abziehplatten Ambößchen Ankerplattchenabheber Anlaßpfannchen Bohrmaschinchen Eingreifszirkel Fassungsmaschinchen Federwind er Fräsmaschinchen Gehäuseausbeulmaschinchen Maße zum Ausmessen der Uhrbestandteile Mitnehmer Mittelpunkttreffer Nietbänkchen Nietkloben Punktiermaschinchen Punzen Räderstreckmaschinchen Ringe zum Zusammensetzen Rundlaufzirkel Schraubenhalter Schraubenpoliermaschinchen Streckmaschinen Treibnietmaschinchen Uhrmacherlupen Uhrmacherzangen aller Art Uhröffner Unruhwagen Walzfräsen Wälzmaschinchen Werkhalter Zapfenabrunder Japfenrollierstühle Senkspiele Spiralbearbeitungsmaschinch. Zeigerhalter Stiftenklöbchen I») Weißblechwaren, d. h. alle Waren, die ganz oder in erheblichem Umfange aus Weißblech hergestellt sind, sofern die Waren vor dem 30. April 1916 ganz oder im wesentlichen fertiggestellt worden sind und sich in der Sendung keine Konservendosen, Feldkochgeschirre, Feldkessel, Feldflaschen, Feldtrinkbecher, Gegenstände, die zur Ausrüstung von Feldkochküchen gehören, befinden. (Nachweis durch Handelskammerbescheinigung.) Die Ermächtigung findet keine Anwendung auf die unter II. 1. (Kriegsmaterial) fallen den Waren, sowie auf die im Abschnitt 17 A genannten verbotenen Waren, i) Wein, und zwar nur stiller inländischer Weißwein, sofern nachgewiesen wird, daß der Preis im einzelnen für die Flasche mindestens 8 J6, für die 1 / i , Flasche mindestens A,2b J6 (ohne Verpackungskosten) beträgt und weder durch gleichzeitigen noch durch nachträglichen Nachlaß von der fakturierten Höhe herabgesetzt wird, auch keine Vermittlungsprovision einschließt und der Verkäufer bereits seit dem Jahre 1913 Weinhandel betreibt. (Nachweis durch Handelskammerbescheinigung). Anm.: Die Ausfuhr von anderem Wein, insbes. von in- und ausländischem Rotwein, von Südwein (Port-, Cherry usw.) und von Wein in Fässern bleibt grundsätzlich ausgeschlossen. 2. Ohne irgend welche Bescheinigung können ohne weiteres ausgeführt werden: a) Musterkarten und Muster in Abschnitten oder Proben, die nur zum Gebrauch als solche geeignet sind, jedoch ausgenvnunen solche von Lebensrnitteln, Tabakerzeugnissen, Arznciwaren und Farbensubstanzproben (Färbungsproben auf Papier, Geweben oder Gespinsten können hingegen, soweit sie als Proben in Frage kommen, ausgeführt werden)?) d) Gebrauchte Waren der Abschnitte V und VI des Zolltarifs (vergl. die betr. übereinstimmenden Abschnitte V u. VI des Statistischen Warenverzeichnisses), die ztveifellos zur ferneren eigenen Benutzung eines Um- 0 Unter Muster im Sinne der obigen Bestimmung sind nur solche Gegenstände zu verstehen, die keine andere Verwendung denn als Muster zulassen. Alle Fertigfabrikate, die dem Ausfuhrverbot unterliegen, können daher nur dann als Muster ausgeführt werden, wenn sie durch Einschneiden oder auf andere Weise für die Verwendung als fertigen Gegenstand unbrauchbar gemacht sind. Die „als Muster ohne Wert" zur Versendung durch die Post kommenden Waren sind nur dann als Mustersendungen anzusehen, wenn sie den vorstehenden Bedingungen entsprechen.

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