Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Anträge und Zentralstellen für Ausfuhrbewilligungen sowie Bemerkungen über die Vorschriften bei der Abfertigung der Sendungen

Collection:: Economics Books

V. Anträge und Zentralstellen für die Ausfuhrbewilligungen sowie Bemerkungen über die Vorschriften bei der Ab fertigung der Sendungen. I. Anträge und Zentralstellen. Außer den im vorhergehenden Abschnitt behandelten generellen Ausnahmen ist der Reichskanzler ermächtigt, auch für Einzelsendungen Aus- und Durchfuhrbewilligungen zu erteilen. Anfangs wurde diese Befugnis von dem Reichsamt des Innern ausgeübt. Seit dem 11. Februar 1916 ist sie jedoch dem eigens zu diesem Zwecke eingerichteten Reichskommissariat für Aus- und Einfuhrbewilligung (Berlin W. 10, Lützowufer 8) übertragen worden und zum Reichskommissar der Präsident des Kaiserlichen Statistischen Amtes ernannt. Die Anträge auf Aus- und Durchfuhrbewilligung für Einzelsendlingen, die naturgemäß nur für solche Waren gestellt werden können, die deni Verbot unterliegen, sind auf den bei den Handelskammern erhältlichen Vordrucken in doppelter Ausfertigung einzureichen. Außer Nanlen und Adresse des Absenders wie auch des Empfängers sowie dem Wert und der Menge der Ware müssen die Anträge zum Zwecke einer sachgemäßen Prüfling und zur Ermöglichung einer ordnungsgemäßen Kontrolle der Identität der auö- oder durchgeführten mit der bewilligten Sendung genaue Angaben über die Art der Verpackung, die Anzahl der zur Versendung kommenden Stücke, das Gewicht enthalten. Soweit diese Angaben bereits vorher feststehen, können die Anträge sofort nach Eingang der Bestellung aus dem Auslande eingereicht werden, was sich um so mehr empfiehlt, da die erforderliche eingehende Prüfung nach der Entbehrlichkeit der Ware im Jnlande mit Rücksicht aus den eigenen Bedarf, nach ihrer Verwendungsmöglichkeit im Auslande, sowie ihrer Verwertung als Austauschobjekt gegenüber den aus dem neutralen Auslande nach Deutschland zu beziehenden Waren *) u. a., eine geraume Zeit erforderlich macht. Häufig ist auch noch eine Begutachtung des Antrages durch das Kriegsministerium notwendig. Zur schnelleren Erledigung ist es durchaus zweck mäßig, die erteilten Aufträge und besondere Nachweise in Original oder Abschrift den Anträgen beizu fügen. Zur Unterstützung des Reichskommissars in seiner durch die große Zahl der eingehenden Einzel anträge umfangreichen Tätigkeit sind besondere Zentralstellen, z. T. bereits noch vor der Errichtung des Reichskomniissariats geschaffen worden, zu deren Leitern Vertrauensmänner der einzelnen Berufszweige in der Hauptsache die Geschäftsführer der für die betreffenden Warengruppen bestehenden industriellen Jnteressenverbände bestellt worden sind. Diese Zentralstellen nehmen die Anträge für die ihnen zuge- 9 Mit der Durchführung der Ausfuhrangelegenheit im Wege des Austausches besaßt sich auch die Abteilung Ausfuhr der Zentraleinkaufsgesellschast, Berlin, Behrensstr. 48. Sie vermittelt die Ausfuhrbewilligung beim Reichs- kvmmifsar für Aus- und Einfuhrbewilligung für Waren, die sich als Austaufchvbjekte eignen.

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