Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VI. Die gesetzliche Regelung der Einfuhr

Collection:: Economics Books

— 181 den Übernahmepreis fest, zahlt den Preis an den Inhaber des Gewahrsams der Ware und verfügt über sie. Ist die Ware für keine der genannten Stellen geeignet oder ist keine Stelle zum Erwerbe be reit, so ordnet die Zollstelle die Rückschaffung der Ware an. In Zweifelsfällen holt die Aollstelle die Entscheidung des Reichskommissars für Aus- und Einfuhrbewilligung ein. Dieser kann allgenieine Bestimmungen darüber erlassen, welche Arten von Waren zum Erwerb anzubieten oder zurückzuschaffen sind. In den Fällen des § 137 Abs. 2 des Vereinszollgesetzes ist ebenso zu verfahren wie in denen des § 139. In Zollausschlüssen treten an die Stelle der in den Abs. 1 bis 4 genannten Zollstellen die von der Landeszentralbehörde zu bezeichnenden Stellen. §4. Die Bekanntmachung tritt mit den: Tage der Verkündung in Kraft. Sendungen, die spätestens am Tage nach dem Inkrafttreten der Verordnung im Ausland zur Beförderung angenommen worden sind, werden ohne Bewilligung zur Einfuhr zugelassen, wenn es sich um Gegenstände handelt, deren Einfuhr seither gestattet war. c) D i e Ausnahmen'). Außer den in § 2 der Ausführungsbestimmungen zugelassenen Ausnahmen können auf Grund späterer Verordnungen und Verfügungen noch ohne Bewilligung eingeführt werden: In- und ausländisches Papiergeld, in und ausländische Banknoten und andere Wertpapiere, Zins-, Dividenden- und Erneuerungsscheine; Wechsel, Schecks und Anweisungen (Ver fügung vom 27. Januar 1917), ausgenommen für auf Rubel lautpnde Geldzeichen aus anderen Gebieten als den besetzten Gebieten Rußlands, deren Einfuhr durch Verordnung vom 17. März 1917 besonders verboten ist. (Verfügung vom 23. 3. 17.) Goldmünzen, Bruchgold und Goldwaren in Postsendungen, die an eine amtliche Goldankaufs stelle gerichtet sind (Verfügung von: 20. 3. 17). Gegenstände, die nachweislich dazu bestimmt sind, als Muster zur Ausführung von Lieferungs aufträgen ausländischer Besteller zu dienen, und deren Übersendung ohne Berechnung erfolgt (Verfügung vom 12. 5. 1917). L. Die vor dem 16. Januar 1917 erlassenen Einfuhrverbote. Durch das allgenieine Einfuhrverbot vom 16. Januar 1917 sind die bereits vorher erlassenen, in Kraft befindlichen Einfuhrverbote nicht außer Kraft gesetzt worden, sondern haben nach wie vor noch ihre Gültigkeit behalten. Diese Verbote haben heute jedoch nur noch wenig Bedeutung. „ ') Eine Anzahl von Gegenständen dürfen außerdem noch ohne Bewilligung eingeführt werden. Über die den ^uskunftsstellen hierüber zugegangenen Verfügungen können diese nur auf Anfrage vertrauliche Mitteilung geben.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation