Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VI. Die gesetzliche Regelung der Einfuhr

Collection:: Economics Books

202 296 301/302 373 aus 496/7 Jutesäcke?) 545 570 aus 571 Weichkautschukteig, auch gefärbt oder mit Asbestfasern, Graphit oder anderen Stof fen vermischt; gewalzte Platten daraus. Kautschuk-Abschnitte und -Streifen, un bearbeitet; alle diese nicht vulkanisiert; Guttaperchapapier. aus 650 788 Eisenblech, verzinnt (Weißblech). „ 828 Büchsen aus Weißblech; auch Teile von solchen. „ 843 Brucheisen, Alteisen (Schrott) aus nicht schmiedbarem Gusse. 845 861 865 870 aus 871 Drabt aus Kupfer oder Kupferlegierungen (niit Ausnahme des zementierten Drahtes.) Ferner können zollfrei eingeführt werden: 2. Waren, die zur Verwendung als Viehfutter bestimmt sind, unter den Bedingungen und Maß gaben, die ini § 7 des Zolltarifgesetzes ') für die zu Düngezwecken bestimmten verdorbenen Waren vorgesehen sind. 3. Liebesgaben für die Truppen, für das Rote Kreuz und die freiwillige Kriegskrankenpflege. 4. Die in der Schweiz von den daselbst als Gefangene untergebrachten Deutschen hergestellten Waren. 5. Waren, die zur Verarbeitung auf fette Ole bestimmt sind unter Zollsicherung. 6. Gerbrinden, auch gemahlen, soweit die Einfuhr für Rechnung einer gemeinnützigen Gesellschaft erfolgt, die ausschließlich zur Versorgung der deutschen Volkswirtschaft dient. 7. Sendungen für Kriegsgefangene oder für in Konzentrationslagern festgehaltene ausländische Zivilgefangene. 8. Roher und gereinigter Branntwein (roher und gereinigter Spiritus (Sprits) in Fässern oder Kesselwagen der Tarif-Rr. 178, wenn er von der Deutschen Heeresverwaltung für ihre Rechnung aus deni Auslande eingeführt und entweder für eigene Zwecke der Heeres- oder Marineverwal tungsbehörden unter den für die steuerfreie Verwendung inländischen Branntweins vorgesehenen Bedingungen verbraucht oder an militärtechnische Anstalten und andere in, §29 der Brannt weinsteuer-Befreiungsordnung bezeichneten Anstalten zun. Verbrauche nach Maßgabe der Be stimmungen in 8830 bis 46 dieser Ordnung abgegeben wird. 9. Athyläther (Schwefeläther) und Essigäther (Essigsäureäthylester) in Fässern oder Kesselwagen der Tarif-Rr. 347 unter denselben Bedingungen wie Branntwein unter 8 mit der Maß gabe, daß ihre Verwendung nach den Bestimmungen ini 8 27 der Befreiungsordnung zu überwachen ich. 9 § 7 des Zolltarifgesetzes lautet: Abfälle, welche im Tarif« nicht besonders genannt iind, sowie zerbrochene und abgenutzte Gegenstände werden wie die Rohstoffe, von denen sie herstammen, behandelt, wenn sie nur zu denselben Zwecken wie die Rohstoffe verwendet werden können oder die Verwendung zu anderen Zwecken nach Anordnung der Zollbehörde durch geeignete Maßnahmen ausgeschlossen wird. Zollpflichtige Abfälle und verdorbene Waren, die zu Düngerzwecken bestimmt sind, werden zollfrei geraffen, wenn ihre Verwendung zu anderen Zwecken ausgeschlossen erscheint oder nach Anordnung der Zollbehörde durch geeignete Maßnahmen ausgeschlossen wird. Andere verdorbene Waren bleiben zollfrei, wenn sie unter amtlicher Aussicht vernichtet werden. 2 ) Auch andere Säcke und zwar der bei der Beförderung von Massengütern gebräuchlichen Art aus Ge weben von Gespinsten aus pflanzlichen Spinnstoffen sowie aus Geflechten von pflanzlichen Flechtstoffen.

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