Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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— 35315 — Dass nicht grössere Uebelstände damit verbunden sind als sie that- sächlich vorliegen, ist darauf zurückzuführen, dass. in dem ganzen Lande sehr bedeutende Stiftungen vorhanden sind und in der Form der Hospitaux und Hospices für Kranke und Altersschwache, für Sieche und Kinder, einem Teil der Bedürftigen Zuflucht gewähren. Man rechnet in Frankreich gegen 1700 solcher Spitäler mit 100 000 Insassen, welche über 100 Millionen Francs jährlich verausgaben. Die Kranken- fürsorge hat durch das Gesetz vom 15. Juli‘ 1893 eine wesentliche Förderung erfahren, durch welche die unentgeltliche Krankenversorgung zur allgemeinen Pflicht gemacht wurde, und je nach den Verhältnissen entweder in einer Anstalt oder im Hause des Erkrankten. Die Durch- führung ist besonderen „bureaux d’assistance“ in den einzelnen Ge- meinden übertragen, die unter dem Präfekten stehen und für die einzelnen Departements einheitlich organisiert sind, Die erforderlichen Summen hierzu sind im allgemeinen von den Gemeinden aufzubringen, von den Departements dagegen für die Anstalten, in welchen Kinder und Geisteskranke unterzubringen sind. Hier ist denn auch der Unter- stützungswohnsitz des Bedürftigen massgebend, der durch die Geburt odeı durch einjährige Anwesenheit nach vollendetem 21. Jahre erlangt wird In Oesterreich ist die alte kirchliche Armenpflege länger mass- gebend gewesen als in den meisten anderen Ländern, und noch unter Josef IL. wurde dieselbe durch die Einrichtung der Pfarrarmeninstitute neu organisiert, die sich vielfach bis in die Gegenwart hin erhalten haben. Danach war die Armenpflege in die Hand des Pfarrers gelegt, der der Vorsteher der Armengemeinde war, und welchem von der Ge- meinde gewählte Armenväter zur Seite standen. Zugleich wurden dem Armenverbande bestimmte Fonds zugewiesen, zu denen freiwillige Spenden und einige unbedeutende Gebühren hinzutreten sollten. Schon im 16. Jahrhundert war der Grundsatz ausgesprochen, dass in letzter Linie die Heimatsgemeinde die Unterstützung zu übernehmen habe. Damit wurden dann zugleich den Gemeinden gewisse Rechte gegenüber den Fremden eingeräumt, welche allmählich eine Verstärkung erhielten; einmal durch strenge Bettelverbote, ferner das Recht der Ausweisung fremder Bedürftiger und namentlich das Recht des Verbots: der Verehe- lichung von Personen ohne gesicherte Erwerbsthätigkeit.‘ Auch über die Erwerbung des Heimatsrechtes sind namentlich in dem 18, Jahrhundert verschiedene Bestimmungen getroffen, wonach namentlich nach zehn- jährigem Aufenthalte die Ausweisung nicht mehr gestattet, sondern das Heimatrecht anerkannt wurde (1754 und 1789). In der Mitte des letzten Jahrhunderts ist dann eine Herabsetzung der verlangten Aufent- haltsfrist von 4 Jahren eingetreten (1849 und 1859), die aber dabei be- stimmte Beschränkungen in betreff der in Betracht kommenden Personen brachte. Das Heimatgesetz vom 3. Dezember 1863 ging in dieser Beziehung noch erheblich weiter, indem, abgesehen von Beamten, eine Ersitzung überhaupt nicht mehr anerkannt wurde. Damit war die Arbeiterbevölkerung in der Hauptsache auf den Geburtsort angewiesen, was bei den zunehmenden Wanderungen der unteren Klasse bald zu erheblichen Unzuträglichkeiten führen musste. Erst durch das Gesetz vom 5. Dezember 1896 wurde hierin eine wesentliche Aenderung her- beigeführt. Wer nach dem 24. Lebensjahre 10 Jahre sich freiwillig und ununterbrochen. ohne der öffentlichen Armenversorgung dauernd 90 Yesterreich,

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