Die Social-Demokratie

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 826719449

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-30888

Document type:: Monograph

Author:: Schuster, Richard

Title:: Die Social-Demokratie

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Steinkopf

Year of publication:: 1875

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 236 S.)

Collection:: Economics Books

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218 Zu Ziffer X der Anleitung Amn. 1—4. Vergl. auch die von gleichen Grundsätzen ausgehende Entsch. des fürstl. schwarzburg-sondershausenschen Ministeriums vom 29. Dezember 1892 in der I. u. A.V. im Deutschen Reiche 111 170. lieber den Begriff „Taschengeld" vergl. Amn. X 11. Zu Ziffer X der Anleitung. « Nach den Unfallversicherungsgesetzen (U.V.G. §. 1, Ausd.G. §. 1, L.U.V.G. §. 1, B.U.V.G. §. 1, S. U.V.G. §. 1) sind die in den der Unfall versicherung unterstehenden Betrieben beschäftigten Personen versichert, einerlei, ob sie Lohn oder Gehalt beziehen, oder ob dies nicht der Fall ist. Für Betriebs beamte ist die Zugehörigkeit zur Unfallversicherung jedoch in der Regel ab hängig davon, daß ihr Lohn oder Gehalt, wenn sie solchen beziehen, den Be trag von 2000 Mk. nicht übersteigt. *. »Lohn oder Gehalst", „der für die Beschäftigung gewährte Entgelt", s. Anm. I 11 S. 28. 3 „Beschäftigt", s. Anm. I 12 S. 28. 4. „Es ist nicht erforderlich, daß der für die Beschäftiqnnq gewährte Entgelt in baarem Gelde besteht." Gewährung von Entgelt durch Anweisung auf Bezüge von dritten Personen s. Anm. XVIII 3, 4. „Naturalbezüge", d. h. Entschädigungen irgend welcher Art außer Geldlohn. Wegen des Verhältnisses des Begriffes „Naturalbezüge" zu dem des „freien Unterhaltes" vergl. Anm. X 10 S. 225. Die gleiche Bestimmung, daß auch Naturalbezüge als Gehalt oder Lohn gelten, enthalten auch die Unfallversicherungsgesetze (U.V.G. §. 3, L.U.V.G. §. 2). Das Handbuch des Reichs-Versicherungsamtes über die Un fallversicherungsgesetze bemerkt in Anm. 4 zu §. 3 des U.V.G. (S. 119) zum Begriffe „Naturalbezug": ,,a) Ein Naturalbezug im Sinne des Gesetzes ist auch in dem Genusse von Freibier zu erblicken, welches Brauereiarbeiter allgemein bei der Arbeit neben dem baaren Lohne und etwaigen sonstigen Vortheilen (freier Wohnung, Feuerung u. s. w.) erhalten; denn dem Biergenuffe wohnt — innerhalb ge wisser Grenzen — ein in Geld veranschlaqbarer Werth bei. — R.E. 378, A. N. 1887 S. 204. Ebenso ist in der R.E. vom 21. September 1891, Pr. L. 848, die An rechnungsfähigkeit eines den Arbeitern vom Arbeitgeber täglich zum Genusse an Ort und Stelle der Beschäftigung unentgeltlich gewährten Liter Weins anerkannt worden. b) Freie Dienstwohnung ist ein Naturalbezug, theilweise freie Dienstwohnung, soweit ihr nach Ortsdurchschnittspreisen angesetzter Werth die nach dem Dienstvertrage für die Wohnung zu zahlende Vergütung über steigt. R.E. 675, A. N. 1888 S. 293. Ob der Inhaber auf die Wohnung einen rechtlichen Anspruch hat, ist belanglos, wenn sie ihm thatsächlich gewährt wird. (Ebenda.) Als Naturalbezug kann z. B. bei Schiffern auch freie Wohnung auf dem Fahrzeuge gelten. Vf. vom 1. August 1889, I. 17 460. c) Freie Verpflegung, die einem Arbeiter bei Arbeiten im Auslande gewährt wird, ist nicht nach den Theuerungsverhältnissen des Auslandes, son dern nach den Werthverhältnissen am Betriebssitz abzuschätzen. Entsprechend ist eine statt freier Verpflegung gewährte Geldzulage im gleichen Falle nach dem Werthe anzusetzen, den die dafür im Auslande zu beschaffenden Lebens mittel u. s. w. am Betriebssitze haben. R.E. 632, A. N 1888 S. 346.

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Full text: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

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