Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Vorwort Die in letzter Zeit erlassenen Bekanntmachungen über Aus- und Durchfuhrverbote sämtlicher Waren einzelner Abschnitte des Zolltarifs, unter denen dann wiederum Ausnahmen zugelassen sind, deren An ordnung nach den Ausfuhrnummern des statistischen Warenverzeichnisses erfolgt ist, haben die Veran lassung zu der vorliegenden Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote nach dem statistischen Waren verzeichnisgegeben. Durch die im Laufe der Kriegszeit immer weiter ausgedehnten Verbote hinsichtlich der Aus-, Durch- und Einfuhr von Waren erscheint eine derartige Zusammenstellung durchaus zweck entsprechend, wenn auch auf der anderen Seite durch die verschärfte Kriegführung dem Außenhandel immer größere Einschränkungen auferlegt worden sind. Die Bearbeitung des umfangreichen Stoffes auf der breiten Grundlage des statistischen Warenverzeichnisses hat zudem die Möglichkeit geschaffen, außer den verbotenen Waren auch die Waren äußerlich kenntlich zu machen, die dem Verbot zurzeit nicht unterliegen. Die Schwierigkeit, die die Benutzung einer derartigen Zusammenstellung bei der verschiedenen Tarifierung einzelner Waren, wie sie für die Zollbehandlung bei der gegebenen Zusammen setzung der Waren aus niannigfachen Rohstoffen erforderlich ist, für den Nachschlagenden bietet, ist dadurch abzustellen versucht worden, daß in einem Anhang derartige Waren unter Angabe der ver schiedenen Tarifierung nochmals genannt sind, so daß unter Hinzuziehen des Anhangs bei Benutzung des Verzeichnisses die Anwendung der richtigen Tarifstelle und daniit die Prüfung der Ware hinsichtlich ihrer Ausfuhrfähigkeit ermöglicht wird. Außer der allgemeinen Zusammenstellung sind in besonderen Abschnitten die Waren behandelt, welche zwar allgemein denr Aus- und Durchfuhrverbot unterworfen sind, jedoch unter besonderen Be dingungen, sei es auf Grund von vorgeschriebenen Nachweisen, sei es im Verkehr mit einzelnen Ländern, von den Verboten ausgenommen sind. Gleichzeitig sind die zahlreichen Zentralstellen für Ausfuhr bewilligungen, die zur Unterstützung der Tätigkeit des Reichskommissars für Aus- und Einfuhrbewilligung geschaffen und mit der Vorprüfung der Anträge betraut sind, namentlich aufgeführt. Die Bestimmungen über die Einfuhrverbote haben ihre letzte allgemeine Regelung in der Bundes ratsverordnung vom 16. Januar 1917 gefunden, sowie durch die Devisenordnung vom 8. Februar 1917 eine Erweiterung erfahren, so daß ein Verzeichnis, wie es für die Aus- und Durchfuhrverbote gegeben schien, sich hier erübrigt und nur eine Bekanntgabe der bestehenden Gesetze und der inzwischen erlassenen Erweiterungen völlig genügen konnte. Eine Zusammenfassung der Waren, die bei der Einfuhr einer der privilegierten Zentralstellen anzumelden und abzuliefern sind, zu einem besonderen Verzeichnis erschien immerhin noch notwendig. Wenn auch der Zusammenstellung der amtliche Charakter fehlt, so dürfte sie doch eine zuverlässige Handhabe für den Kaufmann bieten, da sie aus behördlicher Tätigkeit, welche zu ständiger Berührung mit der Praxis Anlaß gab, erwachsen ist.

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