Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009137581

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-42841

Document type:: Monograph

Author:: Repenning, Otto http://d-nb.info/gnd/127834125

Title:: Zusammenstellung der Aus- und Durchfuhrverbote

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. v. Decker's Verlag G. Schenck, Kgl. Hofbuchhändler

Year of publication:: 1917

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 386 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Die Aus- und Durchfuhrverbote nach dem Statistischen Warenverzeichnis

Collection:: Economics Books

— 65 -* stellen befugt, bei der Ausfuhr einen Betrag in bar oder in Wertpapieren usw. hinterlegen zu lassen, der dem ungefähren Wert der Säcke entspricht, und zurückzuerstatten ist, sobald die Sacke vom Ausland wieder eingehen. Der Durchschnittswert eines Sackes wird ohne Rücksicht auf die Größe mit M 3,— angenom men. Dieselben Bestimmungen gelten für Säcke, die leer ausgeführt werden und in befülltem Zustande in das Zollgebiet zurückgebracht werden. Sofern die bedingsweise hinausgelassenen Säcke nicht inner halb der zugelassenen Frist wieder eingeführt sind, verfällt die Sicherheitsleistung der Staatskasse und außerdem hat der Ausführende eine Bestrafung nach §134 ff. des Vereinszollgesetzes wegen Konter bande zu gewärtigen. Säcke im Besitze von Ausländern, die befüllt oder leer eingehen und leer bezw. befüllt wieder ausgeführt werden sollen, sind von den Grenzeingangsämtern im Vormerkverkehr ohne Hinterlegung einer entsprechenden Sicherheitsleistung abzufertigen. Im allgemeinen wird die Buch kontrolle genügen, doch ist es dem Ermessen der zuständigen Amtsstellen anheim gegeben, auch das Anbringen von Erkennungszeichen auf den Säcken zur Kontrolle der Wiederausfuhr zu verlangen. 2. Die von den Aus- und Durchfuhrverboten nicht betroffenen Waren sind auch dann vom Ver bot ausgenommen, wenn sie mit Näharbeit oder aufgenähter Arbeit versehen oder geklebt sind, z. B. Spitzen in Form von Kragen, Rüschen, Halskrausen. Die Freigabe beschlagnahmter Gegenstände ist beim Königl. Preuß. Kriegsministerium (Kriegs amt) zu beantragen. Gewebe aus Seide in Verbindung mit Wolle oder Kunstwolle unterliegen dem Verbot. Als „Gewebe, teilweise aus Seide" gelten hinsichtlich der Verbote nur solche, deren Kette oder Ein schlag ganz aus Seide besteht. Als „Sammet, teilweise aus Seide" ist auch solcher Sammet anzusehen, dessen Polkette ganz aus Seide besteht (in der Regel besteht die Polkette, also der den eigentlichen Sammet bildende Stoff, aus Seide und ist bei der Untersuchung nicht eigentlich als Kette erkenntlich, sondern als aufstehender Flor, während die nur zur Bindung dienende Grundkette gewöhnlich als Kette angesprochen wird). Bei Kleidern, Putzwaren und sonstigen genähten Gegenständen aus Unterabschnitt H bleiben Aus fütterungen mit Gespinstwaren, Säume, Schnüre, Gurte hinsichtlich der Beurteilung der Ausfuhrfreiheit außer Betracht. 3. Glühstrümpfe, nicht ausgeglühte, der Ausfuhrnummer 500 b unterliegen ebenso wie ausge glühte der Nr. 371 dem Verbote. Repe n ning, Aus- und Durchfuhrverbote. 5

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