Material zur Lage der Bergarbeiter während des Weltkrieges

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1009139274

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-23341

Document type:: Monograph

Title:: Material zur Lage der Bergarbeiter während des Weltkrieges

Place of publication:: [Bochum]

Publisher:: [Verband der Bergarbeiter Deutschlands]

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (383 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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124 schaft begründenden Beschäftigung ausscheiden, aber innerhalb zweier Monate nach ihrer Entlassung wieder in eine Pensionskasse eintreten,, der Verlust ihrer Ansprüche auf die Leistungen der Pensionskasse {§ 34 Absatz 1 des Knappschaftsgesetzes) nicht ein. Auf die im 8 34 Absatz 3 des Knappschastsgesetzes bestimmte ein jährige Frist wird, wenn ein zur Leistung von Kriegs-, Sanitäts oder ähnlichen Diensten einberufenes Pensionskassenmitglied innerhalb zweier Monate nach der Entlassung aus diesen Diensten wieder in eine Pensionskasse eintritt, die Mitgliedszeit vor dem Beginne der Dienst- leistung angereebnet. 8 8. Militärpensionen, die aus Anlaß des gegenwärtigen Kieges gezahlt werden, dürfen auf Jnvalidenpensionen nicht angerechnet werden. 8 9. Die Vorschriften dieses Gesetzes finden ohne Aenderung der Satzungen der Knappschaftsvereine Anwendung. Satzungsbestimmungen, die den Mitgliedern weitergehende Rechte beilegen, werden durch dieses Gesetz nicht berührt. Z 10. Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten für die von Reichsange hörigen im gegenwärtigen Kriege dem Deutschen Reiche unmittelbar oder mittelbar geleisteten Kriegs-, Sanitäts- oder ähnlichen Dienste. Der Minister für Handel und Gewerbe ist ermächtigt, zu bestim men, daß die Vorschriften dieses Gesetzes auch für Angehörige anderer Staaten und für die diesen Saaten unmittelbar oder mittelbar gelei steten Kriegs-, Sanitäts- oder ähnlichen Dienste gelten. 8 11. Dies Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. Es gilt für die Zeit vom 1. August 1914 ab. Dies Gesetz gilt auch für die Zeit, in der Knappschaftsmitglieder zu einer Uebung vor der Mobil machung einberufen waren, aber nicht mehr zur Arbeit zurückkehren könnten, sondern anschließend Kriegs-, Sanitäts- oder ähnliche Dienste verrichtet haben. Der Minister für Handel und Gewerbe ist ermächtigt, den Zeit punkt zu bestimmen, zu welchem das Gesetz wieder außer Kraft tritt. Wir erlauben uns, Ew. Exzellenz besonders auf den Wort laut des 8 10 dieses Gesetzes aufmerksam zu machen. Wenn der Minister für Handel und Gewerbe in Preußen diese Bestim mungen treffen soll, muß selbstverständlich mit dem Lande, wo die Bestimmung getroffen wird, Gegenseitigkeit garantiert sein.

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