Der Handelskrieg von England, Frankreich und Italien gegen Deutschland und Österreich-Ungarn

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im Griechischen und Römischen Rechte

Collection:: Economics Books

1. Kapitel. Privatpersonen als „Feinde“. Verbot, mit ihnen Handel zu treiben. 3 Geschäfte mit einer solchen Zweigniederlassung nicht „als von oder mit“ einem Feinde behandelt werden?). Doch sind Versicherungs- und Rückversicherungsverträge auch mit Filialen feindlicher Versicherungsgesellschaften oder Bankgeschäfte mit Filialen feindlicher Geschäftshäuser ausdrücklich verboten ?2). Gemäß der Aliens Restrietion Order Consolidated vom 30. April 1915 $ 24 darf ein alien enemy, eine Person feindlicher Staatsangehörigkeit, im Britischen Reich kein Bankgeschäft betreiben oder an einem solchen teilnehmen, es sei denn mit der Erlaubnis eines Staatssekretärs. Eine solche Erlaubnis wurde drei deutschen, zwei österreichischen und zwei türki- schen Banken für ihre Londoner Filialen zur Abwicklung ihrer Geschäfte gewährt. Die betreffenden Bewilligungen — licences — datieren vom 10. und 13. August mit Abänderung vom 19. September, 5. und 30. November 19143). Durch die Proklamation vom 25. Juni 1915 wurde indessen der Handel auch allgemein verboten mit feindlichen Staatsangehörigen, die in China, Siam, Persien oder Marokko wohnen oder dort ein Geschäft betreiben). ‚II. War man in England zu Beginn des Krieges gegenüber Deutschen und Österreichern, die dort ihre geschäftlichen Niederlassungen hatten, sehr liberal, indem man sie als alien friends betrachtete, so ist im weiteren Verlauf der geschichtlichen Ereignisse der Kreis dieser aus- ländischen Freunde doch immer kleiner geworden, indem durch neue Erlasse der Regierung ein großer Teil der Deutschen und Österreicher interniert oder des Landes verwiesen wurde. Am 13. Mai 1915 erklärte der Premierminister im House of Commons, daß „persons of hostile origine‘‘ folgende Behandlung erfahren werden: 1) Ziffer 7 der zweiten Proklamation über den Handel mit dem Feinde vom 9. September 1914, Auswärtiges Amt, Ausnahmerechte 8. 16 ff. 2?) Der High Court hat aber am 29. Oktober 1914, im Fall W. L. Ingle Ltd. c. Mann - heim Insurance Co. ausdrücklich erklärt, daß die beklagte deutsche Gesellschaft, die wegen ihrer „feindlichen‘“ Qualität die Bezahlung einer Versicherungssumme aus einem am 31. Juli 1914 eingegangenen Versicherungsvertrage ablehnte, gleichwohl pflichtig sei zu zahlen, denn die Frage, ob ein Angehöriger eines feindlichen Staates als alien enemy zu be- trachten sei in bezug auf Verträge, die er abgeschlossen hat, und in bezug auf das Recht vor englischen Gerichten als Partei aufzutreten, hänge nicht von seiner Nationalität und auch nicht von seinem Wohnsitz in juristischem Sinne ab, sondern. von der Beantwor- tung der Frage, ob er in England Geschäfte betreibe oder nicht. Im bejahenden Fall sei es auch während des Krieges erlaubt, mit ihm in England Geschäfte zu betreiben, soweit sie sich auf die Zweigniederlassung beziehen, die er in England hat. Die beklagte Ge- Sellschaft habe nun ein geschäftliches Domizil in England. Die Mannheim Insurance Co. habe ihre Geschäfte durch die Vermittlung englischer Versicherer abgeschlossen. Eine Proklamation vom 8. Oktober 1914 (abgedruckt Auswärtiges Amt, Aus- Nahmegesetze Seite 24) hat allerdings auch den Verkehr mit Niederlassungen von Feinden in England, neutralen und verbündeten Ländern eingeschränkt, indem sie die Eingehung von Versicherungsgeschäften mit solchen Zweigniederlassungen verbot. 3) Abgedruckt Curti I S. 19. *) The Trading with the Enemy (China, Siam, Persia, Marocco) Proclamation 1915, 15. Juni. 1*

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