Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Fortentwicklung des Bergregals und der Bergbaufreiheit vom 14. bis gegen Ende des 18. Jahrhunderts

Collection:: Economics Books

214 Zweifelhaft indes für das Verständnis des heutigen Rechts wichtig ist das Verhältnis, in welchem die Bergbaufreiheit in dem mit diesem Begriffe verbundenen Sinne, daß jeder berechtigt ist, ohne weitere Erlaubnis des betreffenden Grundeigentümers überall nach gewissen Mineralien zu suchen, zum Bergregale gestanden hat und noch heute steht b Nach der einen, namentlich von Klostermann 2 vertretenen Ansicht sind die regalen Mineralien herrenlose Sachen, die durch den bloßen Fund und hinzutretende Mutung — aus dem eigenen Rechte des Finders — erworben werden. Von den beiden Grundprinzipien des Bergrechts, der Bergbaufreiheit und dem Bergregale sei das erstere „sowohl nach der rationellen als nach der historischen Geltung das obere“. Im 13. Jahrhundert habe sich das Bergrecht „in einer Fermen tation“ befunden, indem die Bergbaufreiheit, das Regal und das Recht des Grundeigentümers um die Herrschaft stritten. Durch die goldene Bulle seien die Ansprüche der Grundeigentümer zurückgedrängt und zwischen den beiden übrig bleibenden Prinzipien der Bergbaufreiheit und des Bergregals sei eine Ausgleichung in der Art vollzogen, daß im allgemeinen die Bergbaufreiheit überwog. Die zweite von Achenbach aufgestellte Ansicht geht davon aus, daß die Bergbaufreiheit sich zunächst aus den Anrechten der Gemeinde genossen an der gemeinen Mark gebildet habe und erst unter Mitein wirkung des seit dem 12. Jahrhundert allmählich Geltung findenden Bergregals auf das geteilte Land ausgedehnt worden sei. Diese Ansicht erblickt in der Bergbaufreiheit ein das Bergregal beschränkendes Prinzip. Aus der Bergbaufreiheit, und nicht aus dem Bergregale, sei das Recht des ersten Finders auf Einräumung einer Fundgrube hervorgegangen, dieses Recht des ersten Finders richte sich gegen das Bergregal und schränke es ein 3 . „Dieses (in dem Bergregale enthaltene) Verfügungsrecht“, sagt Achenbach, „wird nun aber durch die aus der Bergbaufreiheit hervorgegangene und in die Berggesetze übernommene Befugnis des ersten Finders und Muters beschränkt, die Übertragung des Bergbaurechts innerhalb eines bestimmten Feldes zu verlangen. facto turbari possint vel debeant (Hake, Commentar über das Bergrecht, Sulzbach 1823, § 60 S. 42).“ 1 §S *’ 9 ‘ 2 Übersicht der bergrechtlichen Entscheidungen des Königlichen Obertribu nals, Berlin 1861 (R. Decker), S. 7, 45 ff. Derselbe, Commentar, 1. Aufl., S. 38 ff. 8 Achenbach, Deutsches Bergrecht S. 98.

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