Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Fortentwicklung des Bergregals und der Bergbaufreiheit vom 14. bis gegen Ende des 18. Jahrhunderts

Collection:: Economics Books

215 Die letztere Seite der deutschrechtlichen Bergbaufreiheit, welche sich gegen den Regalinhaber richtet, bildet eine der wichtigsten Bestimmungen der deutschen Bergordnungen.“ „Mit der vorstehend bezeichneten Beschränkung 1 ist das Berg regal auf Grund der namentlich im 16. Jahrhundert geschehenen Entwickelung als ein gemeinrechtliches Institut anzusehen. Bis zum Beweise des Gegenteils muß überall angenommen werden, daß das Bergregal nur in Verbindung mit der Bergbaufreiheit hergebracht sei.“ Hiermit stimmt es überein, wenn nach Achenbachs Ansicht das Bergregal nur da wirksam sein soll, wo ihm das Erstfinderrecht nicht entgegen steht. Dagegen nimmt Achenbach an, daß nicht durch den Fund, noch durch die Mutung, sondern erst durch die Verleihung das Bergwerkseigentum erworben werde 2 . Die dritte Ansicht, die der älteren Rechtslehrer 3 und die oben in § 9 entwickelte, geht dahin, daß es keine Rechte an Bergwerken gebe, die nicht vom Regalinhaber herrühren, daß es lediglich von dessen Belieben abhänge, ob er einzelnen Personen oder jedermann, nur an bestimmten Orten oder überall, auf alle oder nur auf eines oder einzelne der seinem Regale unterworfenen Mineralien, mit oder ohne Vorzugsrecht für den Erstfinder, den Bergbau zu erlauben für gut befinde; daß die Bergbaufreiheit und das Erstfinderrecht nur in Ver bindung mit dem Bergregale hergebracht seien, dieses aber auch ohne jene gelten könne. Selbstverständlich nach dieser Ansicht erscheint, daß das Bergbaurecht erst durch die Verleihung erworben wird. Es ist bei Besprechung der deutschen und englischen Bergordnungen dargetan worden, daß zu jener Zeit alle Rechte der Bergwerksbetreiben den am Bergwerke vom Regalinhaber herrühren, daß das Recht zum Bergbaubetriebe „von des Regalherrn wegen“ verliehen wird und nicht kraft eigenen Rechts zusteht, daß die Bergbaufreiheit wie die Ansprüche des Finders auf gewisse Grubenfelder vom Regalherrn „regia auctoritate ’ Deutsches Bergrecht S. 99. S. auch O. Gierke, Deutsche Rechtsgeschichte. 2 Deutsches Bergrecht S. 371 ff. Damit steht in Widerspruch, daß Achen bach in seiner Schrift die Rechtsgültigkeit der Distriktsverleihungen, Köln 1859, und in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 8 die Ansicht vertritt und durch ein überwältigendes Material beweist, der Regalherr habe, so wie es ihm gefiel, also unter Nichtbeachtung eines etwaigen Fundes, sich selbst beliebig Bergbaufelder für den alleinigen Betrieb reservieren oder Dritten innerhalb beliebig großer Felder (Distrikte) verleihen dürfen. 8 Hake, Commentar § 72 S. 55.

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