Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im Griechischen und Römischen Rechte

Collection:: Economics Books

17 tiam denegamus, ne dum nobiliores lapides se quaerere asserunt, aut vendere aut subvertere aliena fundamenta praesumant. Die epitome S. Galli 1 besagt hierzu: . . . hoc est, ut nullus praesumat sub alterius fundamentis, ubi ipse homo edificium habet, nec aurum nec nulla rebustura quaerere, nisi ejus convenientia, cujus edificium est . . . Die Worte der epitome S. Galli „nisi ejus convenientia“ beweisen, daß mit Einwilligung des Grundeigentümers auch unter dessen Hause nach Bergwerksmineralien gesucht werden darf, daß mithin ein bloßes „Polizeigesetz“ nicht vorliegt 1 2 . Die zitierte Konstitution beweist sodann, daß nur die edleren Steine (d. s. Metalle und Marmor und namentlich weder Kalk, noch Thon, noch Kieselsteine usw.) der Verfügung des Grundeigentümers entzogen waren. Sie beweist ferner, daß man zum Suchen von Bergwerks mineralien (edleren Mineralien) der obrigkeitlichen Genehmigung bedurfte, da sonst eine solche im gegebenen Falle dem Bergbaulustigen nicht abgeschlagen (denegiert) werden konnte. Sie beweist endlich, daß der eigentliche Zweck des Bergbaues und insbesondere der vom Staate erklärten Bergbaufreiheit nicht sowohl der eigene Nutzen des Bergbau betreibers noch des Grundeigentümers, sondern derjenige des Staates (publicae rei Studium) sein sollte 3 . Die vorstehenden Beweise gegen die Zugehörigkeit der Bergwerks mineralien zum Grundeigentum kann auch die lex 13 § i Ulpiani D. commun. praed. (8, 4) nicht widerlegen, da sie mit Sicherheit nicht von edleren Mineralien handelt und höchstens zeigt, daß zu Ulpians Zeiten das Recht zum Marmorbergbau zuweilen noch mit dem Grundeigen- tume verbunden war. Völkel in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 55 S. 230 nimmt dar auf Bezug, daß in den Provinzen (also auch um Vipaska) der ganze Grund und Boden dem Kaiser oder Fiskus gehörte und daß,' wenn diese den Bergbau freigaben, sie dies als Grundherr, nicht als Regalherr 1 S. über die Bedeutung derselben auch für das Verständnis des Justiniani schen Rechts Fitting in der Zeitschrift für Rechtsgeschichte Bd. 11 S. 222 f. Das breviarium galt auch in Spanien. 2 S. auch die übrigen epitome bei Haenel p. 218, 219. 8 S. auch const. s der Basiliken lib. LVI, tit. 17, Tom. V der Heimbachschen Ausgabe, Leipzig 1850, S. 171, wonach der Bergbaubetreiber nur seine Arbeit (xpno;) bezahlt erhalten sollte; wegen des Unterschiedes der edlen von den un edlen Mineralien s. auch Villanueva und Pertile 1. c. Arndt, Bergregal. ^

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