Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Fortentwicklung des Bergregals und der Bergbaufreiheit vom 14. bis gegen Ende des 18. Jahrhunderts

Collection:: Economics Books

234 Verleihungen bezeichneten Grenzen nicht freigegeben, vielmehr waren einzelne Gewerkschaften mit dem Bergbaurechte in bestimmten Revieren belieben. Erst 1671 wurde der Bergbau allgemein freigegeben 1 . Art. XVIII: Jedermänniglich soll hinführo nachgelassen seyn, an allen Orten der Graffschaft und ferner so weit sich die Berg-Gräntze erstrecket, auff alle Metall nach Flötzen, auch Gängen und Kläfften, wann sich dergleichen finden sollen, ohne der Grund- Herren und Besitzer der Güther, sie seyn gleich geistlich oder weltlich, hoch oder niedrig, Einhalt, in Äckern, Wiesen, Gärthen oder Gehöltzen, wie von Alters hero üblichen gewesen, einzu schlagen und Schächte zu sincken Wer auch einen neuen Gang oder mit dem Schacht Schiefer entblößen wird, der soll der erte Finder seyn, und des ersten Finders Recht, nemlich ein gantz Lehen vor denen, die bereits die umbliegenden vor ihm auffgenommen hätten, behalten. Uber die Mutung, Entblößung der Gänge, Verleihung, die ver lassenen Gruben gilt das nämliche, wie in den übrigen vorbesprochenen Bergordnungen. Grafen zu Mansfeld von Kaiser und Reich zu Lehen gereichtes nutzbares Hoheits recht, welches die Gesamtheit aller öffentlichen und privaten Rechte an dem ver liehenen Bergbau umfaßt.“ S. 267: „Die Bergbaufreiheit gewährt dem Bergbau lustigen keine selbständigen, auf gewohnheitsrechtlicher Grundlage ruhenden An sprüche gegen den Regalherrn oder den Grundeigentümer, sondern sekundäre, aus dem Regal und der Freierklärung abgeleitete Rechte, sie besteht nur kraft des Regals und Inhalts der Freierklärung', sie reicht nicht weiter als diese und kann mit ihr durch den Regalherrn jederzeit eingeschränkt und aufgehoben wer den.“ S. 264: „Die Arndtsche Theorie wird durch die Geschichte des Mansfelder Bergregals bestätigt.“ S. 274: „Als Preis für die Überlassung des Berg- und Hütteneigentums hatten die Gewerken Abgaben an den Regalherrn zu entrichten, die rein privatrechtliche, vertragsmäßige, nicht, wie Zycha S. 11 annimmt, öffent liche von dem Charakter einer Steuer waren. Die auf dem Zychaschen Stand punkte, daß das Recht der Erhebung von Bergwerksabgaben aus der allgemeinen Steuerhoheit des Staates fließe, beruhende, von einigen Bergjuristen des 18. Jahr hunderts vertretene Lehre von einem besonderen, unabhängig vom Bergregal bestehenden Zehntregal des Landesherrn ist in zwei Erkenntnissen der Juristen fakultäten Halle und Frankfurt a. O. von 1744 (Beilage 30) als rechtsirrtümlich zurückgewiesen. Die Bestimmung der Höhe, Art und Anzahl der Bergwerks abgaben unterlag ganz dem freien, nur durch wirtschaftliche Erwägungen gebun denen Ermessen des Regalherrn. In den älteren Zeiten des deutschen Bergbaues waren sie außerordentlich hoch, noch im 16. Jahrhundert kamen sie vielfach dem Reinverdienst der Gewerken gleich.“ 1 Brassert S. 708. . ,

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