Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Fortentwicklung des Bergregals und der Bergbaufreiheit vom 14. bis gegen Ende des 18. Jahrhunderts

Collection:: Economics Books

238 § 22: „Eben dahin wird auch das ausschliessende Recht, gewisse Arten der herrenlosen Sachen in Besitz zu nehmen, gerechnet Tit. 16 — d. s. die Bergwerksmineralien.“ Der Staat also hat das ausschliessende Recht, die in seinem Eigen- tume stehenden herrenlosen, d. h. hier keiner Privatperson gehörenden Bergwerksmineralien in Besitz zu nehmen. Dies beweist, daß außer halb seines Willens stehende Rechte auf die Bergwerksmineralien nicht bestehen können. Die hier angeführten Gesetzesvorschriften wider sprechen daher der Ansicht, wonach die Bergwerksmineralien nach dem Preußischen Landrechte in dem Sinne herrenlose Sachen seien, daß sie von jedem ohne weiteres durch die Okkupation und die Mutung erworben werden. Teil II Titel 16, 4. Abschnitt. Vom Bergwerksregal. § 69; „Alle Fossilien, woraus Metalle und Halbmetalle gewonnen werden können, gehören, in Ermangelung besonderer Provinzial gesetze, ausschließend zu dem Bergwerksregal.“ § 70; „Desgleichen alle Edelsteine usw.“ § 71: „Ferner alle Salzarten mit den Salzquellen usw., sowie auch Inflammabilien, als Schwefel, Reißblei, Erdpech, Stein- und Braunkohlen. “ § 75: „Fossilien, die keine Regalien sind, können diejenigen, welchen solche. . . gehören, ohne besondere Erlaubnis aufsuchen.“ § 79' »Wer ein Stockwerk, Gang oder Flötz von solchen Fos silien, welche nach §§ 69, 70 und 71 zum Bergwerksregal gehören, bauen will, muß damit gehörig beliehen sein.“ § 82: „Jeder Beliehene muß sein Bergwerkseigentum den Grund sätzen der Bergwerkspolizei gemäß benutzen und kann sich dabei der Aufsicht und Direktion des Bergamts nicht entziehen.“ § 95: „Auf alles von den beliehenen Bergwerkseigentümern gewonnene Gold und Silber hat der Staat .... den Vorkauf.“ § 98: „Von allen zum Bergwerksregal gehörenden“ (nicht also von anderen) „Metallen und Mineralien, welche die Beliehenen gewinnen, gebührt dem Staate der Zehent.“ § 106: „Das Bergwerksregal auf einem gewissen Distrikt, oder auf ein gewisses Objekt kann gleich anderen niederen Regalien von Privatpersonen und Kommunen erworben und besessen werden. “ § 141: „Niemand hat das Recht auf die nach §§ 69, 70 und 71 zum Bergwerksregal gehörenden Fossilien zu schürfen, ohne von dem Bergamte einen Erlaubnisschein dazu erhalten zu haben.“

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