Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Bergbaufreiheit, das Erstfinderrecht, der bergrechtliche Fund und die bergrechtliche Mutung im Verhältnisse zum Bergregale

Collection:: Economics Books

243 — entziehen. Wo aber eine derartige Befugnis dem Finder weder ausdrücklich noch konkludenterweise gesichert war, konnte das Feld, der Freierklärung und des Fundes ungeachtet, durch die Verwaltungsbehörde mit Rechtswirksamkeit zum ausschließlichen Bergbaubetriebe für den Regalherrn reserviert werden, wenigstens in den Fällen, wo der Regalherr wie in den sogenannten revidierten Bergordnungen „seinem Gutbefinden“ Vorbehalten hatte, entweder selbst zu bauen oder den Finder zu beleihen. Diese Ansicht stimmt mit der Rechtsprechung überein. So hat das Obertribunal zu Berlin in der Entscheidung vom 7. September 1874 1 für die Geltungsgebiete der Cleve-Märkischen und Schlesischen Berg ordnungen 1 2 angenommen, daß die Feldreservation für den Regalherrn selbst dann noch zulässig sei, wenn bereits ein Dritter im Bergfreien einen Fund gemacht und Mutung eingelegt hatte 3 . Weil dem Regalherrn die regalen Mineralien aus eigener Macht gehörten, brauchten von ihm die besonderen Bedingungen und Formen nicht beobachtet zu werden, unter denen ein Dritter Bergwerkseigentum erwerben und benutzen mußte 4 . Der Regalherr konnte, ohne einen Fund gemacht oder Mutung eingelegt zu haben, Bergbau betreiben. Er hatte nicht einmal nötig, seinen dahin gehenden Willen öffentlich bekannt zu machen 5 , die Vorschrift über die Bauhafthaltung der Gruben finden auf ihn keine Anwendung; „denn seine Gruben“, heißt es im Freyberger Bergrecht 6 , „haben besser Recht, die mögen sich nicht 1 Zeitschrift für Bergrecht Bd. 16 S. 96. Striethorst, Archiv XCII 209 ff. 2 In diesen Bergordnungen heißt es: „Alle Mineralien, die zum Bergwerksregal gehören .... sollen Uns ferner dergestalt verbleiben, daß wir selbige nach Unserem Befinden ent weder Selbst bauen oder baulustige Gewerke damit belehnen können.“ 8 Vgl. hiergegen Achenbach, Deutsches Bergrecht I 209, 211, 214, nach dessen Ansicht das Erstfinderrecht das Regal beschränkt, so daß nach gemachtem Funde in allen Fällen die Feldesreservation unzulässig sein würde. S. ferner Arndt in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 54 S. 132, ferner teilweise abweichend Karsten, Bergrecht S. 23, 27. Zycha, Ältestes Bergrecht S. 172. Westhoff in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 50 S. 52. 4 S. die Erkenntnisse des Ober-Tribunals zu Berlin vom 3. Oktober 1849 (Entsch. Bd. 19 S. 44 ff., Präjudiz 2144) und vom 1 5■ Mai 1865 (Entsch. Bd. 54 S. 446 ff.) u. a. Achenbach, Deutsches Bergrecht I 211. 5 In dem schon angezogenen Erkenntnisse vom 7. September 1874 (Zeit schrift für Bergrecht Bd. 16 S. 96) heißt es: „Es braucht nur die Tatsache des Ansprechens eines gewissen Feldes durch den Fiskus festgestellt zu sein, um die Reservation in Wirksamkeit /u setzen. Die Reservation ist nicht durch die Publikation bedingt.“ 0 S. oben § 14.

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