Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Bergbaufreiheit, das Erstfinderrecht, der bergrechtliche Fund und die bergrechtliche Mutung im Verhältnisse zum Bergregale

Collection:: Economics Books

244 ▼erliegen“. Auch wenn der Regalherr nicht zugleich Landesherr war, brauchte er keine Bergwerksabgaben zu entrichten l . Es dürfte sich ferner beweisen lassen, daß das Bergbaurecht bei regalen Mineralien nicht durch den Fund, noch durch die Mutung, sondern nur durch die Verleihung des Regalherrn erworben wurde. Durch den Fund wurde es nicht erworben; denn man konnte das Bergbaurecht erwerben, ohne gefunden zu haben, und gefunden haben, ohne das Bergbaurecht zu erwerben. Von einer Erwerbung des Berg baurechts durch den Fund kann höchstens bei der Fundgrube die Rede sein. Die folgenden Massen konnte jeder Beliebige muten und sie sollen dem verliehen werden, welcher sie zuerst mutet 1 2 3 * * . Ebenso sollen auflässig gewordene Gruben an jeden Beliebigen, der sie wieder aufzunehmen wünscht, verliehen werden 8 . Auf der umgekehrten Seite wurde durch den Fund ein Anspruch auf das Bergbaurecht nur da erworben, wo ihm eine solche Wirksamkeit vom Regalherrn beigelegt worden ist. Er war unwirksam bei den regalen Mineralien, welche sich der Regalherr Vorbehalten hatte. Es gibt zahlreiche Urkunden, z. B. die goldene Bulle, welche anerkennen, daß gewisse Mineralien im ganzen Deutschen Reiche Regalien sind; dagegen gibt es keine Urkunde, welche die Bergbaufreiheit und das Erstfinderrecht in Deutsch land als allgemeine Rechtsinstitute bezeichnet. Nur das Bergregal, nicht die Bergbaufreiheit und das Erstfinderrecht haben gemeinrecht liche Geltung; letztere gelten nur partikularrechtlich und auch dort bis zur allerneuesten Entwickelung nicht mehr, als der Regalherr (und zwar in seinem Interesse) für gut befunden hatte. Demgegenüber wird von Achenbach S99 und Zycha, Ältestes Bergrecht S. 172 behauptet, daß als gemeinrechtlich die Freigebung anzusehen sei und von Westhoff, Zeitschrift für Bergrecht Bd. 50 S. 51, daß, wer die Bergbaufreiheit für einen Bezirk bestreitet, dafür seinerseits, als der die Ausnahme Behaup- 1 Erkenntnis des Ober-Tribunals zu Berlin vom 28. Februar 1850 (Striethorst, Archiv VII 5 1 ff-)- Auch Freikuxe (z. B. für Kirche und Schule, Grundeigentümer) lasteten nicht auf solchen Gruben. • Hake, Kommentar § 138 S. 105. Dasselbe galt auch von jeher in Eng land, soweit und solange Bergregal und Bergbaufreiheit bestehen blieben. High Peak Articles XVII (oben § 20): „. . . the first Finder must have two Mears and the Barmaster the next for the King, . . . and the Miner every Mear after, so far as the Rake or Vein will continue.“ 3 Hake, Kommentar § 164. Erkenntnis des Ober-Tribunals zu Berlin vom 17. September 1869 (für das gemeine Recht) in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 11 S. 281 ff. und Entsch. Bd. 62 S. 282 ff.

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