Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Bergbaufreiheit, das Erstfinderrecht, der bergrechtliche Fund und die bergrechtliche Mutung im Verhältnisse zum Bergregale

Collection:: Economics Books

245 tende, die Beweislast hat Mit diesen Behauptungen steht das von H. Achen bach betonte Recht der Spezial- und Distriktsverleihungen in Wider spruch, ebenso wie der Satz von Zycha 1. c. S. 172, daß das Finder- recht nicht ein eigenes, sondern ein vom Regalherrn gewährtes Recht sei, das nur soweit bestehe, als es dieser wolle. Es ist hierbei anzuführen, daß bei den Solquellen Bergbaufreiheit und Erstfinderrecht erst in neuester Zeit partikularrechtlich hergebracht sind (s. oben §§ 22, 23). Ferner ist anzuführen, daß in vielen Teilen Deutschlands, z. B. in Han nover vor der Einverleibung in Preußen, in Schleswig-Holstein, Meck lenburg', Oldenburg, den Hansestädten, Baden, den Stiften Essen und Werden, in den meisten Schweizer Kantonen, bis mindestens in das 19. Jahrhundert, sich weder Berggesetze noch fixierte Berggewohnheiten galten und daß die Praxis deshalb stets annahm, es bestehe Bergregal, aber weder Bergbaufreiheit noch Erstfinderrecht. Insbesondere haben die Mecklenburgischen Regierungen solches auf Grund eines Gutachtens der Juristenfakultät Rostock angenommen. Die Bergordnung des Kurfürsten tums Sachsen vom 12. Juni 1589 *, welche die Geltung des gemeinen Rechts in Deutschland bis in das 19. Jahrhundert besaß 1 2 , enthält keine Bestimmungen über Steinsalz und Solquellen, weshalb in der Praxis unbezweifelt war, daß diese Mineralien nur dem Bergregal unterworfen waren und daß weder Bergbaufreiheit noch Erstfinderrecht an ihnen galten 3 . Während ferner das Bergregal in der Ronkalischen Konsti tution 1156 und in der Goldenen Bulle 1356 als Reichsgrundgesetze anerkannt sind, findet sich keine reichsgesetzliche Anerkennung der Bergbaufreiheit und des Erstfinderrechts 4 * . Für die rechtliche Natur des bergrechtlichen Fundes dürfte auch nicht entscheidend sein, daß einzelne Bergordnungen dem Finder aus drücklich die Befugnis beilegten, zu verlangen, daß ihm ein gewisses Feld verliehen werde 6 . Es fragt sich eben, woher er eine solche Be fugnis hatte, ob aus eigenem Rechte oder, weil sie ihm der Regalherr beigelegt hatte. Die letztere Ansicht ist die richtige. Daß der Regal herr dem Finder die Befugnis einräumte, eine Fundgrube zu verlangen, 1 Brassert, Bergordnungen S. 339. 2 Achenbach, Deutsches Bergrecht S. 85. Die revidierten Bergordnungen Friedrichs II. verweisen auf das sächsische Recht (bei Brassert S. 817 f., 937 f., 1073 f). 8 S. oben S. 177 a. a. O. 4 S. im übrigen Arndt in der Zeitschrift für Rechtsgeschichte, Germ. Ab teilung, Bd. 34 S. 59 f., in der Zeitschr. f. d. ges, Staatswissenschaft Bd. 70 S. 233 f. 6 Vgl. Erkenntnis des Ober-Tribunals vom 7. September 1874 in Striethorsts Archiv für Rechtsfälle XCTI 909. Zeitschrift für Bergrecht Bd. 16 S. 96.

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