Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Bergbaufreiheit, das Erstfinderrecht, der bergrechtliche Fund und die bergrechtliche Mutung im Verhältnisse zum Bergregale

Collection:: Economics Books

248 als Grundlage einer Mutung, d. h. nur als Beweis des Vorhandenseins eines verleihbaren Minerals dienen soll, genügt selbstredend jeder Fund, der zufällige so gut wie der mit Absicht gemachte 1 . Zufällige Finder haben nur kein Vorrecht zum Muten und es geht, wer von ihnen zuerst mutet, dem Anderen vor. Der Fund ist keine Okkupation, keine Inbesitznahme, sondern der Nachweis, daß überhaupt ein verleihbares Mineral vorliegt. Die Okkupation ist in keiner Bergordnung gefordert. Daß der Fund keine Okkupation ist, ergibt sich daraus, daß dem Funde und der Mutung die Entblößung der Lagerstätte nachfolgen soll. Selbst die Entblößung ist keine Okkupation und nur deshalb vorgeschrieben, damit der zu verleihende Gegenstand erkennbar bestimmt werden kann 1 2 . Ein bergrechtlicher Fund liegt deshalb auch vor, wo das gefundene Mineral, was heute die fast ausnahmslose Regel durch eine Bohrprobe nachgewiesen ist und die Möglichkeit einer unmittelbar physischen Einwirkung fehlt 3 . Auch durch das Hinzutreten der Mutung zum Funde wird das Bergbaurecht nicht erworben. Dieses stand dem Regalherrn zu und konnte daher nicht anders wie durch die Verleihung des Regalherrn übertragen, oder wie das Preußische Landrecht sagt, überkommen werden. Daß das Bergbaurecht verliehen werden muß, ist durch die im vorigen Paragraphen angeführten Bergordnungen nachgewiesen, und entspricht auch der weit überwiegenden Ansicht in der Theorie 4 und 1 Erkenntnisse des Ober-Tribunals zu Berlin vom 24. April 1840, Präjudiz 861 (Präjudiz I 218) und vom 3. Dezember 1841, Präjudiz 1182 (Präjudiz I 218). 2 So z. B. Nassau-Katzenelnbogische Bergordnung Art 16 (Brassert S. 29): „. . . . auf daß Er (der Bergmeister) nichts anders dann auf Klufften oder Gängen verleihe“. Vgl. auch §§ 14, 15 des preußischen Berggesetzes vom 24. Juni 1865. 3 Erkenntnis des Ober-Tribunals zu Berlin vom 12. Februar 1875 (Entsch. Bd. 74 S. 196 ff., Zeitschrift für Bergrecht Bd. 16 S. 398), Erkenntnis des Reichs gerichts vom 8, Mai 1901 (Entsch. Bd. 49 S. 228). Die im Texte vertretene An sicht herrscht unbedingt in der Verwaltungspraxis. S. für diese Ansicht noch Achenbach, Deutsches Bergrecht I 378 und sämtliche Kommentatoren zu § 15 des preußischen Berggesetzes; s. besonders Arndt, 8. Auf!., S. 19 Anm. 3. 4 Hake, Kommentar § 160 ff. Karsten § 102 ff. Achenbach, Deutsches Berg recht. Schon Agricola, De re metallica (Ausgabe Basel 1667) Liber quartus, p. 55: „Itaque metallicus, si vena, quam aperuit, ipsi cordi est, primo quoque tempore adit ad magistrum metallicorum et petit, ut ei det jus fodinae. Hujus enim est proprium officium atque munus fodinas addicere. Itaque primo illi, ut venae inventori, caput fodinarum addicit, caeteris pro ut ordine quisque petit, reliquas fodinas.“

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