Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Bergbaufreiheit, das Erstfinderrecht, der bergrechtliche Fund und die bergrechtliche Mutung im Verhältnisse zum Bergregale

Collection:: Economics Books

günstigten dahin, daß dieser sein Vorrecht anerkenne 1 . Es ist ganz unstreitig, daß ein dingliches Recht nur durch die Eintragung in das Grundbuch und nicht durch die Verpfändungserklärung des eingetragenen Eigentümers oder durch die Präsentaition dieser Erklärung entsteht 1 * 3 . Es ist auch von keiner Seite die Präsentation einer Verpfändungserklärung als eine bedingte Hypothek, oder als eine deutschrechtliche Gerechtig keit überhaupt, oder als eine solche gegenüber dritten Gläubigern aufgefaßt werden. Diese bestrickt auch weder das Grundstück, noch den betreffenden Lokus. Es dürfte endlich die Mutung nicht mit Baron 3 als beginnendes Bergwerkseigentum zu bezeichnen sein. Ebensogut könnte man den Klageantrag als ein beginnendes Urteil, den Antrag auf Ein tragung einer Hypothek als eine beginnende Hypothek, den Kauf einer Sache als beginnendes Eigentum bezeichnen. Vielmehr ist die Mutung nicht mehr und nicht weniger als ein spezifisch bergmännischer Akt, nämlich das Gesuch um Verleihung des Bergbaurechts 4 . Auf positiver, von dem gemeinen Rechte abweichender 5 Vorschrift beruht es, wenn nach einzelnen Berggesetzen jüngere Mutungen so lange unstatthaft und von vornherein als ungültig zurückzuweisen sind, wie noch eine ältere selbst von demselben Muter 6 auf dasselbe Feld eingelegte und noch nicht zurückgewiesene Mutung besteht. Eine solche Vorschrift beschränkt das Recht, Mutungen einzulegen, aber sie gibt dem älteren Muter kein neues und zumal kein dingliches Recht auf das von ihm gemutete Feld. Die rechtliche Natur der regalen Mineralien vor und nach der Verleihung. Das Bergwerkseigentum. § 29. Vier verschiedene, indes teilweise in einander übergehende Ansichten bestehen über die rechtliche Natur der regalen Mineralien, und zwar die folgenden: 1 Preußisches Landrecht I, 20, §§ 500 fr., Erkenntnis des Ober-Tribunals vom 10. November 1865 (Striethorsts Archiv LXII 30, B.G.B. §§ 883 f.). a Förster-Eccius, Preußisches Privatrecht §§ 193, 198, B.G.B. § 873. 3 Zeitschrift für Bergrecht Bd. 19 S. 53. 4 Doch geht die Praxis in Preußen dahin, Klagen eines Muters gegen einen andern aus dem Bergrecht nur im dinglichen Gerichtsstände zuzulassen; vgl. dazu Entsch. des Reichsgerichts in Zivilsachen Bd. 73 S. 121, Bd. 215, 225 und in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 29 S. 405, Bd. 52 S. 123, ferner die Kommentare von Fürst-Thielmann, Brassert-Gottschalk und Arndt zu § 14 des preußischen Berg gesetzes. 3 Vgl. Achenbach, Deutsches Bergrecht I 403, 404. Im Allgem. Preußischen Berggesetz vom 24. Juni 1865 besteht eine solche Vorschrift nicht. 6 S. § 15 A.B.G. in der Fassung des Gesetzes vom 18. Juni 1907 und Arndt Anm. 5 zu § 15 A.B.G.

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