Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die rechtliche Natur der regalen Mineralien vor und nach der Verleihung. Das Bergwerkseigentum

Collection:: Economics Books

255 Offenbarung der Individualität der Menschen begründen wollen 1 . Von diesem Standpunkte läßt sich das Grund- und das Bergwerkseigentum, aber nicht die Zugehörigkeit dieser beiden Eigentumsarten zueinander rechtfertigen. Eine vierte Theorie sieht in dem Eigentume 1 2 3 keine logische, sondern nur eine historische Kategorie. Es beruhe lediglich auf den Gesetzen, den positiven Satzungen der Menschen im Staate. Vor den Gesetzen «sei kein Eigentum gewesen. Der Umfang der Befugnisse des Eigentümers richte sich stets nach den jeweiligen Ge setzen. Das Eigentum sei nichts von Anfang an Gegebenes, aus dem Prinzip der Persönlichkeit Fließendes, sich ewig Gleichbleibendes, sondern etwas Gewordenes, im fortdauernden Werden und daher stetigem Anderswerden Begriffenes. Seine Wurzel habe es lediglich in dem gemeinsamen Rechtsbewußtsein des Volkes 8 . Auch nach dieser Theorie wird, man nicht a priori die natürliche Zugehörigkeit der regalen Mineralien zum Grundeigen turne rechtfertigen können, viel mehr prüfen müssen, ob das in den Gesetzen offenbarte Rechtsbewußtsein zu allen Zeiten dahin gegangen sei, daß das Grundeigentum nach unten bis zum Mittelpunkte der Erde und nach oben bis zum Ende der atmosphärischen Luft reiche. Ein dahin gehendes Rechtsbewußtsein dürfte nun selbst im Römischen Rechte schwerlich und im deutschen Rechte gewiß nicht bestanden haben. Nur soweit die gewöhnliche und regelmäßige Be nutzung eines Grundstücks es notwendig mache, behauptet Werenberg für das Römische Recht 4 5 , könne die Grundtiefe (vom Grundeigentümer) als okkupiert gedacht werden; soweit dies nicht geschehen, habe jeder Dritte das Recht der Okkupation. Da die Bergwerksmineralien für die ordentliche und regelmäßige Benutzung des Grundstücks nicht not wendig seien, so gehören sie also auch nicht dem Grundeigentümer. Zu derselben Ansicht bekennt sich Ihering 8 . „Aber wie weit“, fragt er, „soll es (das Grundeigentum in die Tiefe) reichen?“ Ich erteile darauf die Antwort, soweit als das praktische Interesse reicht. „Der Eigentümer wird die ökonomische Verwendung der Sache in einer Tiefe, in der sie ihm selbst nicht mehr möglich ist, von seiten anderer, die in der Lage sind, sie hier noch vornehmen zu können, zu dulden haben. Das Römische Recht erkennt dies 1 Vgl. Wagner S. 443 ff., 459 ff. 2 Die sog. Legaltheorie, vgl. Wagner S. 486 ff. 3 Lassalle, System der erworbenen Rechte, Leipzig 1861, Bd. I. S. 154 ff. 4 In den Jahrbüchern für Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts von Gerber und Ihering Bd. VI, Jena 1863, S. 23 ff. 5 Daselbst S. 91 ff.

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