Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die rechtliche Natur der regalen Mineralien vor und nach der Verleihung. Das Bergwerkseigentum

Collection:: Economics Books

beigelegt war, in der Regel nur der, unter dessen Grundstücke die Fundgrube, dieses caput fodinae, lag 1 . Meist kam früher, z. B. nach den Schemnitzer, Iglauer, Kuttenberger und vielen englischen Berg ordnungen nicht der Grundbesitzer als solcher, sondern nur der Grundherr (dominus, in cujus hereditate mons mensuratus fuit, Lord of the soil, Lord of the manour) in Frage, welcher auf seinem Gebiete dem Könige, beziehungsweise seinem Lehnherrn gegenüber sich unabhängig und souverän zu machen suchte, was ja auch in Deutschland den größeren Grundherren gelungen ist. Allerdings sind die Machtbefugnisse der Grundbesitzer allmählich gewachsen, aber auf die Bergwerksmineralien haben sie sich auch im heutigen Rechte nicht ausgdehnt. „Eigentum bezeichnet“, sagt Windscheid 1 2 3 * , daß jemandem eine (körperliche) Sache eigen ist, und zwar nach dem Rechte eigen ist. Daß aber jemandem eine Sache eigen ist, will sagen, daß sein Wille für sie entscheidend ist in der Gesamtheit ihrer Beziehungen. Dies zeigt sich in einer doppelten Richtung: I. der Eigentümer darf über die Sache verfügen, wie er will; 2. ein anderer darf gegen seinen Willen über die Sache nicht verfügen. Es lassen sich ferner einzelne Befugnisse namhaft machen, welche dem Eigentümer kraft des Eigentums zustehen, z. B. die Befugnis, die Sache zu gebrauchen und zu nützen, die Befugnis, jeden Dritten von aller Einwirkung auf dieselbe auszuschließen, die Be fugnis, sie von jedem dritten Besitzer abzufordern.“ Nichts hiervon paßt rücksichtlich der regalen Mineralien auf den Grundeigentümer und alles paßt auf den Regalherrn. Der Grundeigen tümer kann in keiner Weise rechtswirksam über die regalen Mineralien verfügen; eignet er sich solche an, so ist er strafbar 8 . Dagegen konnte der Regalherr, wie er wollte, darüber verfügen, er konnte sie selbst abbauen oder ihren Abbau anderen gestatten. Der Grundeigentümer seinerseits mußte sich den Abbau Dritter ohne Widerrede gefallen lassen. Sein Eigentum wäre ein Messer ohne Schaft und Schneide. Hiernach dürfte sich die Ansicht, daß die regalen Mineralien ein natürliches und rechtliches Zubehör zum Grundeigentum seien, mit ihren weiteren Konsequenzen nicht aufrecht erhalten lassen. Wenn dem gegenüber von Schling S. 41 f. betont wird, daß die Annahme eines doppelten Eigentums an demselben Gegenstände, nämlich des Grund- 1 Klostermann, Übersichten S. 223 und Erkenntnis des Ober-Tribunals zu Berlin vom 3. November 1850 daselbst. 2 Pandekten 3. Aufl., Bd. I, § 167 S. 463. 3 In Preußen, G. v. 26. März 1856, betr. die Bestrafung unbefugter Gewinnung und Aneignung von Mineralien (G. S. 293).

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