Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die rechtliche Natur der regalen Mineralien vor und nach der Verleihung. Das Bergwerkseigentum

Collection:: Economics Books

263 Verfügungsgewalt über dieselben. Ebensowenig kennt der Waldeigentümer jeden Baum in seinem Walde, der Latifundieneigentümer jeden Fisch in seinen Teichen oder jedes Wild in seinen Gehegen, noch der Grundeigentümer jedes Sandkorn in und unter seinem Grundstücke oder der Landesherr alle Domänen, Forsten, Sandgruben usw. Der Begriff des Eigentums, als des Rechtes der unumschränkten und ausschließlichen Herrschaft über eine Sache ist vom Mobiliarrechte hergenommen und von dort auf das Immobiliarrecht erst übertragen worden. Sobald man sich von der Vorstellung loslösen kann, als ob das Eigentum an einem Grundstücke ebenso beschaffen sei wie das an einem Buche, einer Uhr oder einer anderen beweglichen Sache, und als ob es die unumschränkte und ausschließliche Verfügung über alle unter ihm bis zum Mittelpunkte der Erde vorhandenen Gegenstände verleihe, so wird man auch die Annahme eines besonderen Eigentums an den Bergwerksmineralien begreiflich finden. Jedenfalls übertrugen die Regalherren an einer Grube keine bloße Berechtigung zur Gewin nung, sondern die Grube selbst, eine körperliche Sache. Es wird gemutet, nicht die Berechtigung Bergbau zu treiben, sondern eine körperliche Sache, das Fossil, worauf Bergbau betrieben werden soll 1 1 eine Fundgrube, ein Gang und dergleichen. So sagt die Nassau-Katzenelnbogensche Bergordnung Artikel 12: „Item hat einer einen neuen gang fanden, der hiervor nicht verlehnet ist, und begehrt denselben von dem Bergmeister zu Lehen zu empfangen.“ Die Kleve-Märkische Bergordnung Kap. II § 2: „Ich mute Sr. Majestät ,Bergfreyes‘ als eine Fundgrube,“ Das Preußische Landrecht TI. II Tit. 16 § 80: „Wasch- und Pechwerke, ingleichen Graben und Wasserleitungen über Tage, sind unter der Mutung einer Grube nicht mitbegriffen, sondern müssen besonders gemutet und verliehen werden.“ Desgleichen wird kein Gewinnungsrecht, sondern eine körperliche Sache verliehen 2 . 1 Hake, Kommentar § 148. Karsten, Grundriß § 95: Die Mutung muß enthalten: „Die Benennung des Minerals, welches der Muter als ein Bergwerkseigen tum verlangt.“ 2 Karsten § 103. Die Verleihungsurkunde soll enthalten: „Die Angabe des Minerals, welches als Eigentum verliehen wird.“ Hake § 169. Der Lehensschein muß enthalten: c) die genaue Bestimmung des verliehenen Gegenstandes, nämlich das Streichen des Ganges und wohin das Feld gestreckt worden ist. d) die Größe des verliehenen Feldes.

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