Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die rechtliche Natur der regalen Mineralien vor und nach der Verleihung. Das Bergwerkseigentum

Collection:: Economics Books

264 So heißt es schon im Iglauer Bergrechte 1 : „.... et ubicunque Mons vel Stollo inventus fuerit vel elaboratus, de jure habebit in eo, quod dicitur ligendem unum laneum alti- tudo et profundum in aequali statura . . . . uti montis inventor meatum a Concessore susceperit.“ Freiberger Bergrecht 5 : „Ein yczlicher oberbergmeister .... hat dy gewalt . . . . , daz er yczliche genge .... lyhen mag.“ Preußisches Allgemeines Landrecht Teil II Tit. 16 § 79: „Wer ein Stockwerk, Erzlager, Gang oder Flötz von solchen Fossilien, welche nach §§ 69, 70 und 71 zum Bergwerksregal ge hören, bauen will, muß damit gehörig belieben sein.“ Selbst Achenbach ist der Ansicht, daß, wenn man nicht von der Annahme ausgehe, daß die regalen Mineralien vor ihrer Verleihung rechtliche Bestandteile des Grundeigentums seien, das Bergwerkseigen tum als ein Sacheigentum und nicht als ein bloßes Recht anzusehen sei. Deshalb nimmt er an, daß das Preußische Landrecht, weil es die regalen Mineralien als herrenlose Sachen bezeichne, ein Bergwerkseigen tum in dem Sinne des Eigentums an einer körperlichen Sache kenne. An sich hat Achenbach gegen die Möglichkeit eines Sacheigentums an den Bergwerksmineralien nichts zu erinnern. „Auch für das gemeine Recht“, sagt er 3 , „würde, wie gezeigt, unzweifelhaft ein wahres Sach eigentum bei Bergwerken bestehen, wenn nach demselben Eigentum des Regalherrn an den regalen Lagerstätten, oder, wie nach dem Preußischen Allgemeinen Landrechte, die Herrenlosigkeit der letzteren anzunehmen wäre.“ „Wer rücksichtlich des gemeinen Rechts von der einen oder der anderen der obigen Voraussetzungen ausgeht, wird mit zureichenden Gründen das Vorhandensein eines wahren Eigentums an Bergwerken nicht leugnen können 4 .“ Das Bergwerkseigentum wird nach allen wesentlichen Beziehungen 1 Schmidt I 1. 2 I 2. Klotzsch S. 221. • Deutsches Bergrecht S. 249. Er bemerkt S. 248 Anm. 1, daß die Lager stätte der regalen Mineralien eine bestimmte körperliche Sache sei. „Sie ist wirklich vorhanden und kann von dem Bereiche der übrigen Körperwelt auf das genaueste unterschieden werden. Diese Gewißheit in der Existenz und diese Sicherheit in der Entscheidung wird dadurch in keiner Weise ausgeschlossen, daß das Streichen und Fallen einer Lagerstätte nicht überall bekannt ist.“ 4 Auch Gothein, Wirtschaftsgeschichte des Oberrheins S. 615 und Schmoller in seinem Jahrbuch Bd. 50 S. 670, Bd. 15.

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