Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die rechtliche Natur der regalen Mineralien vor und nach der Verleihung. Das Bergwerkseigentum

Collection:: Economics Books

2Ö9 Untereigentümer nur ein jus in re aüena zu 1 . Darnach wird man regelmäßig 1 2 nur den Regalherrn als Eigentümer der Bergwerke auch nach der Verleihung ansehen und dem Beliehenen nur ein dingliches Recht an dem verliehenen Bergwerke zusprechen dürfen. Das Regal erstreckte sich nur auf das ihm unterworfene Mineral und nicht auf dessen Lagerstätte 8 . Es gibt kein Gesetz, welches dem Regalherrn auch die Gebirgsmassen als Eigentum zugesprochen hat, in welchem sich die regalen Mineralien vorfinden 4 , und kein Gesetz, das solche der Verfügung des Grundeigentümers entzieht. Dies hindert nicht, daß der mit einem Bergwerke Beliehene das Recht hat, diese Gebirgmassen zu sprengen, Gänge in diese zum Zwecke des Bergbaues treiben zu lassen usw. 5 Sein Recht hierzu ist älter als die wirklichen oder vermeintlichen Ansprüche des Oberflächeneigentümers auf die Grundtiefe. Selbst diese Ansprüche als gerechtfertigt zugegeben, so folgt das Recht des Bergbaubetreibers zur Verfügung über die Lager stätten im Interesse des Bergbaues aus dem Umstande, daß in Kolli sionsfällen stets das Grund- dem Bergwerkseigentume, das Minderwert volle dem Wertvolleren 6 zu weichen hatte und noch heute zu weichen hat 7 . Eine besondere Entschädigung kann der Grundeigentümer nicht verlangen, einmal, weil eine Beschädigung kaum jemals vorliegen wird, und sodann, weil die Verpflichtung des Bergbaubetreibenden zum Schadenersätze anderweit allgemein geregelt ist 3 . 1 Förster, Privatrecht (3. Aufl.), III S. 132. Gerber § 77. 2 Der Regalherr konnte auch die Bergwerke zu eigen übertragen. 3 Vgl. Achenbach, Deutsches Bergrecht I 249. * Für diese Ansicht spricht, daß nur die Bergwerksmineralien selbst als von der Verfügung des Grundeigentümers ausgeschlossen bezeichnet werden, § 1 des Allgemeinen Berggesetzes. 5 S. auch § 57 des Preußischen Berggesetzes: Der Bergwerkseigentümer ist be fugt, die durch den Betrieb des Bergwerks gewonnenen, nicht unter den § 1 gehörigen Mineralien, zu Zwecken seines Betriebes ohne Entschädigung des Grundeigentümers zu verwenden. Soweit diese Verwendung nicht erfolgt, ist der Bergwerkseigentümer verpflichtet, die bezeichneten Mineralien dem Grundeigentümer auf sein Verlangen gegen Erstattung der Gewinnungs- und Förderungskosten herauszugeben. S. auch Arndt, Kommentar (8. Aufl.) zu § 57 des Allgemeines Berggesetzes. 6 S. die in § 27 besprochenen Bergordnungen, z. B. Churtrierische (Bras- sert S. 98): „auch der größte nutz dem geringsten billich weichen soll.“ 7 Z. B. § 135 ff, des Allgemeinen Preußischen Berggesetzes vom 24. Juni 1865. 8 Entweder dient der Grundkux als Entschädigung für allen dem Grund- eigentume zugefügte 1 Schaden oder das Gesetz — z. B. § 148 des Preußischen Berggesetzes — erklärt den Bergbaubetreibenden allgemein für allen durch den

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation