Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im heutigen Recht

Collection:: Economics Books

— 271 — niederen und eigentlichen Regalien, als zufälligen, veräußerlichen und zugleich nutzbringenden, fiskalischen Rechten verband sich die Vor stellung einer monopolistischen Beschränkung der allgemeinen wirt schaftlichen Freiheit im fiskalischen Interesse *. Diese Vorstellung fand auch auf das Bergregal Anwendung. Dieses war ein veräußer- liches, nutzbringendes, fiskalisches Recht, das die allgemein wirtschaft liche Freiheit in mamiigfachster Weise beschränkte, nämlich dadurch, daß nur der vom Regalherrn Beliehene Bergbau treiben durfte, daß der Regalherr sich einzelne Mineralien gänzlich Vorbehalten und sich den Bergbau in gewissen Distrikten ausschließlich reservieren konnte, daß er für die Überlassung des Bergbaurechts überaus hohe und drückende Abgaben erhob, welche den Privaten die Konkurrenz gegen die staatlichen Bergwerke erschwerten, und daß er im Interesse seiner Einkünfte, im sogenannten Wohlfahrtsstaate allerdings auch mit in der wohlwollenden Absicht zu bevormunden, den Bergbau von oben herab regelte. In Preußen setzte der Staat, soweit er das Bergregal hatte, die Preise der Bergwerksprodukte fest, bestimmte die Höhe der an die Bergwerksunternehmer auszuzahlenden Ausbeuten oder von ihnen zu leistenden Zubußen, nahm die Arbeiter, Steiger, Schichtmeister an usw. 2 . Die Instruktion für das Kleve-Märkische Bergamt zu Wetter vom 24. Mai 1783 8 bestimmte, daß keine neuen Steinkohlenwerke in Betrieb gesetzt werden sollen, bis sich ein Kohlenmangel herausgestellt habe. Aus diesem Grunde wurde einer Grube zehn Jahre lang, von 1816 bis 1826, die nachgesuchte Eröffnung eines Tiefbaues verweigert, weil der Tiefbau einer benachbarten Grube zur Versorgung des dortigen Kohlenmarktes genüge. „Die Gewerken hatten weiter nichts zu tun als Geld zu geben oder Geld zu nehmen.“ 4 Es ist nach dem Vorstehenden begreiflich, daß sich gegen diese „In derselben Weise“ — äußert sich v. Sybel, Entstehung des Königtums S. 266 — „dachten sich die Franken den König als Inhaber der Gerichts und Finanzhoheit wie als Eigentümer seiner Wälder, Wiesen, Ackerflächen; eine Art der Betrachtung, welche darin sichtbar wurde, daß der König die Be fugnisse der öffentlichen Richter und Einnehmer wegschenkte wie die Häuser und Dörfer der Fiskus.“ 1 Gerber § 67 Anm. I. Roscher, Geschichte der Nationalökonomik, 8. Kap., „das Eindringen des wälschen Regalismus“ S. 150—167. Adolph Wagner, Finanz wissenschaft 145—147, S. 331 ff. a Preußisches Landrecht Teil II, Tit. 16 §§ 274, 300, 315. 3 Klostermann, Kommentar S. 92. 1 v. Beugheim, Bemerkungen zu dem Entwürfe eines Allgemeinen Bergwerks gesetzes, Neuwied 1863, S. 5.

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