Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im heutigen Recht

Collection:: Economics Books

273 sondern übertrugen meist einzelnen Personen und Gesellschaften das ausschließliche Recht des Bergbaubetriebes 1 . In der konstituierenden Nationalversammlung handelte es sich zu nächst darum, ob die Verfügung über die Bergwerksmineralien den Grundeigentümern zu übertragen sei. Der Berichterstatter der mit Beratung eines neuen Berggesetzes beauftragten Kommission, Regnauld d’Epercy, schlug namens derselben am 20. März 1791 vor, dem Grundeigentümer nach wie vor die Gewinnung der Bergwerksmine ralien zu untersagen und diese als zur Verfügung der Nation stehend zu erklären. Er gründete diesen Vorschlag darauf, daß bei dem Ursprünge der bürgerlichen Gesellschaft das Eigentum nur durch Teilung oder Arbeit habe gegründet werden können, daß die Bergwerksmine ralien weder mitgeteilt noch vom Grundeigentümer erarbeitet und also zur Verfügung der Gesellschaft geblieben seien, weil dasjenige, was keinen besonderen Eigentümer habe, der Nation gehöre 2 . 1 Vgl. Achenbach, Französisches Bergrecht S. 38 ff., besonders den Bericht des Grafen Regnauld de Saint Jean d’Angely vom 13. April 1810 (daselbst S. 93), wonach die Bergwerke bis 1791 „die Beute von Höflingen gewesen sind, die in gleicher Weise mit den Rechten der Bodeneigentümer wie der Finder ihr Spiel getrieben haben.“ 2 Der Bericht ist in deutscher Sprache abgedruckt in Achenbachs Französi schem Bergrecht S. 46—55. Darin heißt es: „Glauben Sie aber nicht, daß ihre Aus schüsse diesen Grundsatz nur auf den Glauben an unsere ältere Gesetzgebung und . an die der übrigen Völker angenommen haben. Sie sind bis zur Quelle allen Eigentums hinaufgestiegen, sie haben es im Prinzip hervorgehen sehen aus einer Teilung oder Arbeit, welche vom ersten Okkupanten ununterbrochen auf einen Gegenstand ohne allen Widerspruch gerichtet war. Wenn bei dem Ursprünge der bürgerlichen Gesellschaft das Eigentum nur durch Teilung oder Arbeit gegründet werden konnte, so steht fest, daß nur die Oberfläche der Erde, deren Anbau den Individuen und ihren Herden Nahrung verhieß, ein Gegenstand desselben sein konnte. Es konnte sich nicht bis auf die Fossilien erstrecken, welche die Erde in ihrem Schoße verbarg, und welche noch lange nach der Gründung der bürger lichen Gesellschaft unbekannt blieben. — Wenn das so erworbene Eigentum sich nicht auf die Fossilien erstreckte, deren Dasein der Mensch nicht kannte, so sind sie nicht mitgeteilt worden und blieben sie ungeteilt; auf welches Ergebnis führt dies? Daß sie keinen besonderen Eigentümer erhalten haben, daß sie daher im Ganzen ein Eigentum des Staates geblieben sind und daß ein jeder Staat also das Recht hat, darüber zu verfügen. Da es ferner anerkannt ist, daß die Fossilien im Schoße der Erde derart gelagert sind, daß ihre Gewinnung im Ganzen geschehen muß (und sie nur durch eine solche Ausbeutung Wert erlangen), und da ferner ihre ganze Lagerung niemals oder nur selten einem einzelnen Grundstück entspricht, so können sie kein Akzessorium des Eigentums eines Einzelnen sein, sie sind viel mehr das Eigentum aller, sie stehen zur Verfügung der Gesellschaft, weil es gewiß ist, daß dasjenige, was keinen besonderen Eigentümer hat, der Nation verbleibt. Arndt, Bergregal, j o

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