Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im heutigen Recht

Collection:: Economics Books

2j6 und 1810 das Bergregal aufrecht erhalten ist, so wird deren Beantwortung davon abhängen, was unter dem Bergregale zu verstehen ist. Versteht man darunter ein unbestimmtes, lediglich fiskalischen Interessen dienen des monopolistisches Recht des Staates, so wird man diese Frage ver neinen; versteht man darunter aber nicht mehr und nicht weniger, als daß niemand kraft eigenen und jeder nur kraft des ihm vom Staate erteilten Rechtes Bergbau betreiben darf, und daß alle Rechte an den Bergwerken vom Staate ausgehen, so wird man das Fortbestehen des Bergregals im französischen Rechte nicht verneinen. Jedenfalls wird man behaupten dürfen, daß in Frankreich auch nach den Gestzen von 1791 und 1810, welches letztere noch heute gilt, die Bergwerksmineralien zur Verfügung des Staates stehen und daß sie dem Staate zwar nicht als fiskalische, wohl aber als öffentliche, d. h. dem allgemeinen Nutzen die nende Sachen gehören, daß daher in Frankreich bis zur Verleihung der Staat Eigentümer der Bergwerksmineralien ist. Diese letztere Behaup tung dürfte aufrecht erhalten werden können, obwohl Napoleon gesagt hatte, daß die Bergwerke bis zur Verleihung dem Grundeigentümer ge hören. Denn, wenn sie dem Grundeigentümer gehörten, warum sollte dieser nicht darüber verfügen können, und wenn sie nicht dem Staate gehörten, wie konnte dieser und nur dieser Eigentum daran übertragen? Nur auf den Inhalt der Gesetze und nicht auf die Beweggründe ihrer Verfertiger kann es ankommen. Der französische Gesetzgeber befand sich in einer Zwangslage. Das bürgerliche Gesetzbuch bestimmte 1 , daß das Eigentum an Grund und Boden das Eigentum an dem, was darüder und darunter sei, in sich schließe. Dies wollte man nicht offen ändern, daher verfiel man auf den Umweg, zwar nicht offen zu sagen, wohl aber tatsächlich zu be stimmen, daß die Bergwerksmineralien nicht dem Grundeigentümer, son dern dem Staate gehören. Nur sollte der Staat sein Recht daran nicht monopolistisch für sich, sondern im Interesse der Bürger „als Richter zwischen den Bewerbern, unparteiischer Schätzer der Rechte und Mittel derselben“ ausüben dürfen 1 2 . Die Richtigkeit dieser Ansicht dürfte sich außer dem tatsächlichen Inhalt der Gesetze nach dem Berichte ergeben, welchen im Jahre 1810 der Graf Girardin im Corps Legislatif abstattete 3 : 1 Art. 553; Code civil. „La propriete du sol empörte la propriete du dessus est du dessous sauf les modifications resultant des lois et reglemens relatifs aux mines et des lois et röglements de police.“ 2 Bericht des Grafen Regnauld de Saint Jean d’Angely (Achenbach, Fanzösisches Bergrecht S. 97). 8 Bei Achenbach, Französisches Bergrecht S. toi ff.

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