Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im heutigen Recht

Collection:: Economics Books

277 „Aus dem Vorhergehenden ergibt sich“, heißt es in diesem Be richte, „daß die Bergwerke als Eigentum aller, niemandem in Wirklich keit allein zustehen und folgerichtig unter die Staatsdomänen gehören, deren Teil sie auch bilden müssen, um überhaupt betrieben zu werden.“ Und weiter: „Wem soll nun dies Eigentum (an den Bergwerksmineralien vor der Verleihung) gehören? Wenn es untrennbar von der Oberfläche wäre, so würde es allfn Grundeigentümern und demgemäß bestimmten Privaten zustehen. Dies Eigentum würde wie ein Land ohne Früchte sein, weil es nicht gepflegt werden würde. Damit dies eintrete, erscheint es notwendig, daß der Staat darüber verfüge. Aber wem soll schließ lich das Eigentum an den Bergwerksmineralien zustehen? Nach der Meinung der Kommission dem Staate. Sie nimmt an, daß der Ent wurf dies offen ausgesprochen haben würde, wenn derselbe dem bür gerlichen Gesetzbuche vorausgegangen wäre. Jetzt aber dies positiv be stimmen, würde eine der Hauptvorschriften desselben (nämlich Art. 552 des code civil) verletzt haben. Das bürgerliche Gesetz angreifen, ist stets eine mißliche Sache. Das hat man vermeiden wollen und man hat dies gut ausgeführt “ „Auszusprechen nun, daß die Berg werksmineralien Domanialeigentum seien, würde eine gänzliche Auf hebung des Artikels 552, keine Modifikation desselben sein. Gerade diese Modifikation war eine schwer zu lösende Frage, sie ist auf die befrie digendste Weise gelöst worden, wie sie dem Interesse der Gesellschaft am meisten nützt. Es ist dies durch die Verordnung geschehen, daß die Bergwerke nur auf Grund eines vom Staatsrate beschlossenen Kon zessionsaktes betrieben werden dürfen, dieser Akt aber die Rechte der Oberflächeneigentümer auf die Erträge der konzedierten Bergwerke fest stellen will.“ Aus dem Voraufgeführten ergibt sich, daß eine vom Verfügungs rechte des Staates unabhängige Bergbaufreiheit in Frankreich nicht be steht. Der Bergbau ist frei, unabhängig von der Erlaubnis des Grund eigentümers, aber unfrei, abhängig vom Willen des Staates. Noch weniger besteht in Frankreich ein Erstfinderrecht, kraft eigenen Rechtes des Finders. Unzweifelhaft stehen auf dem Standpunkte der Regalität der Bergwerke u. a. folgende Gesetze aus diesem Jahrhundert; Die Spanische Bergordnung vom Jahre 1825, in welcher der König erklärt 1 : „Pertenecienda ä mi Corona y Sennorio Real el dominio supre- mo de las minas de totos mis Reinos.“ 1 Wenzel, Handbuch des österreichischen Bergrechts S. 186.

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