Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im heutigen Recht

Collection:: Economics Books

282 Grundeigentümer weder ein Vorrecht zum Bergbau noch ein Mitbau recht, noch erkennt es ihm ein Recht auf einen Grundkux zu 1 . Aus diesen Gründen dürfte, selbst wenn in Frankreich die noch ungewonnenen Bergwerksmineralien zum Grundeigentum gehören würden, deshalb noch keineswegs erwiesen sein, daß das gleiche auch in Preußen gelten müßte. Jedenfalls aber dürfte für das Deutsche Recht anzunehmen sein, daß die Bergwerksmineralien auch nicht vor ihrer Verleihung zum Grundeigentume gehören. Nach älterem Rechte gehörten sie nicht dazu und das neuere Recht hat hieran nichts geändert, indem es die Berg werksmineralien nach wie vor als vom Verfügungsrechte des Grundei gentums ausgeschlossen erklärt. Der Grundeigentümer darf nicht dar über verfügen, sonst verfällt er wie jeder andere, der ohne Verleihung des Staates ein Bergwerksmineral sich zueignet, den Strafen des bereits erwähnten, noch heute geltenden Gesetzes vom 26 März 1856 1 2 . Er kann auch keinen Dritten von der Verfügung Uber die unter seinem Grundeigentume anstehenden Bergwerksmineralien ausschließen. Von einem Verleihungsverfahren über Bergwerksmineralien, welche unter seinem Grundeigentume anstehen, wird er nicht einmal benachrichtigt, noch weniger zu demselben zugezogen. Auch er muß, wenn er das Bergwerkseigentum erwerben will, die allgemein für alle geltenden Vorschriften erfüllen 3 . In keiner Weise und selbst nicht bei der Fel desstreckung wird auf sein Oberflächeneigentum Rücksicht genommen. Er wird in den meisten Fällen nicht einmal Kenntnis, geschweige denn nähere Kenntnis von dem Vorhandensein von Bergwerksmineralien unter seinem fundus haben, so wenig wie der Almenbesitzer in den Alpen von einem Tunnel darunter. Umgekehrt wird die verleihende Bergbehörde kaum jemals wissen, unter wessen Grundstücken die ver liehenen Mineralien liegen. Die Bergwerksmineralien sind aber auch nach dem Preußischen 1 § 226 Allgemeines Preußisches Berggesetz. s Die Ansicht, daß die Bergwerksmineralien vor ihrer Verleihung pars fundi seien, vertreten namentlich Achenbach S. 94, 108, 113, Oppenhoff, Kommentar zum Bergesetz Anm. 9, Brassert, Kommentar S. 54, Gottschalk, Kommentar S. 5, Laspeyeres S. 21 f., Westhoff-Schlüter zu § 1, Kommentar Anm. 3, Thielmann, 6. Aufl. des Klostermannschen Kommentars Anm. 22 § i. 3 Daß er ohne obrigkeitliche Erlaubnis auf seinem Grundeigentume schürfen kann (§§ 3 ff. des Preußischen Berggesetzes, Art. 12 des loi des mines), ist ein Ausfluß seines Grundeigentums und bildet keinen Gegensatz zu dem oben Aus geführten. Denn das Schürfen ist kein Bergbau, sondern nur die Vorbereitung dazu. In Zusammenhang hiermit steht, daß sich der Grundeigentümer zwar nicht das Schürfen, wohl aber den Bergbau unter seinem Wohnhause gefallen lassen muß.

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