Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im heutigen Recht

Collection:: Economics Books

28s Allgemeinen Berggesetze nicht herrenlose Sachen 1 ; denn sie werden nicht durch die Inbesitznahme, sondern durch die Verleihung erworben. Insbesondere ist der Fund keine Inbesitznahme, sondern z. B. gemäß § 15 des Preußischen Berggesetzes nur die Entdeckung eines Berg werksminerals auf einer natürlichen Ablagerung. Ein Fund im Sinne des Berggesetzes liegt sogar nach der konstanten Praxis schon dann vor, wenn das Vorhandensein des Minerals in irgend einer Weise z. B. durch die Bohrprobe nachgewiesen ist 1 2 . Selbst die kaum noch gebräuch liche Aufschließung auf den Augenschein ist nur notwendig, wenn in anderer Weise der Nachweis des Vorhandenseins eines Bergwerksminerals nicht zu führen ist. Der Fund gibt auch nach dem Preußischen Berggesetz kein Bergwerkseigentum, sondern nur in gewissen Fällen ein Vorrecht zum Muten 3 * 5 . Ebensowenig legt das Preußische Berggesetz der Mutung die Be deutung eines bedingten oder eines werdenden Eigentums, oder die Bedeutung einer deutschrechtlichen Gerechtigkeit bei. Die Mutung an sich gibt überhaupt kein Recht; nur die den gesetzlichen Erfordernissen entsprechende Mutung, das soll heißen, nicht die Mutung allein, sondern neben ihr noch der Fund, die rechtzeitige Einreichung gültiger Situa tionsrisse usw., dies alles zusammen begründet erst einen Anspruch auf Verleihung des Bergwerkseigentums, also noch immer nicht das Berg werkseigentum selbst. Denn dieser Anspruch gibt dem Muter weder ein gegenwärtiges, noch ein unmittelbares Recht, weder ein Recht an den gemuteten Mineralien, noch an den Grundstücken, unter welchen diese anstehen. Hieran dürfte es nichts ändern, daß nach § 19 des Allgemeinen Berggesetzes, solange eine Mutung Gültigkeit hat, als das in dem der Mutung beigefügten Situationsrisse angegebene Feld gegen Mutung Dritter gesperrt ist; denn hierdurch werden zwar neue Mutungen zeitweilig ausgeschlossen, aber die alte Mutung bleibt, was sie war. Ebensowenig dürfte der Mutung dadurch der Charakter eines bedingten oder beginnenden Eigentums oder derjenige einer deutschrechtlichen 1 S. oben § 29; auch Baron in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 19 S. 45 ff. Diese Ansicht vertreten u. a. Foerster-Eccius Bd. 3 S. 151, Dernburg, Preußisches Privatrecht Bd. I S. 637, Beseler S. 937, v. Gerber S. 158, Klostermann zu § 1 seines Kommentars, Sehling, Die Rechtsverhältnisse an den der Verfügung des Grundeigentümers nicht entzogenen Mineralien, S. 50. 2 S. Erkenntnis des Obertribunals zu Berlin vom 7- September 1869 (Zeitschrift für Bergrecht Bd. 11 S. 281 ff.), Entscheidung zu Bd. 62 S. 282 fr., Entsch. d. Reichsger. Bd. 8 S. 197, Bd. 70 S. 254. 5 Arndt, Allgemeines Berggesetz (8. Aufl.) S 24 Anm. 2 S. 26.

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