Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im heutigen Recht

Collection:: Economics Books

zu können, so wird man doch das Fortbestehen des Bergregals in dem Sinne anerkennen müssen, daß auch heute noch in Preußen, soweit nicht einerseits das Privatbergregal in I'rage kommt, und andererseits nicht die Mineralien der Verfügung des Grundeigentümers unterworfen sind, alle Rechte an den Bergwerksmineralien vom Staate ausgehen und nie mand kraft eigenen, jeder vielmehr nur kraft des ihm vom Staate verlie henen Rechts Bergwerke besitzen kann. Daß die Zeit, in welcher das Allgemeine Preußische Berggesetz entstand, die Bezeichnung Bergregal perhorreszierte, wird bei den damals herrschenden Anschauungen 1 und den Vorstellungen, welche sich dieselbe von einem Regale machte, leicht begreiflich erscheinen. Auch die landesgesetzliche 2 Bergbaufreiheit des heutigen Preußi schen Rechts ist nichts anderes als eine Folge des fortbestehenden Bergre gals. Sie reicht deshalb nicht weiter als jenes Regal, erstreckt sich daher nicht auf die provinzialrechtlich dem Grundeigentümer oder einem Privat regalherrn gehörigen Mineralien; sie reichte aber nach dem Allgemeinen Berggesetz — und dies war eine weitere Änderung des früher gelten den Rechts — auch nicht weniger weit als das Regal. Sie konnte weder in Ansehung gewisser Mineralien, noch in Ansehung gewisser Distrikte ausgeschlossen werden. Seit dem Gesetz vom 18. Juni 1907 (GS. 119) ist sie für die wichtigsten Mineralien, nämlich Steinkohlen, Stein-, Kali- und andere Salze ausgeschlossen. Einen Rest der früheren Auffassung von der fiskalischen Natur des Bergregals bildeten die Bergwerksabgaben. Man kann diese meines Erachtens nicht auf die Finanzhoheit des Staates gründen; denn sie wurden nicht von allen, sondern nur von den staatlich verliehenen Berg werken erhoben. Deshalb brauchten die Kohlengruben in den vormals sächsischen Landesteilen und die von Privatregalherren verliehenen Berg werke keine Bergwerksabgaben, auch nicht Aufsichtssteuern an den Staat, zu entrichten 8 . 1 Diese treten besonders deutlich hervor in dem vom Herrn von Beughem erstatteten Kommissionsberichte des Abgeordnetenhauses (Zeitschrift für Bergrecht VI, S. 301) und in den Motiven des endgültigen Entwurfes (daselbst S. 80, 81). Dagegen wurde in der Herrenhauskommission die Frage aufgeworfen, wie denn anders der Staat gewisse Mineralien von der Verfügung des Grundeigentümers ausschließen könne als durch das Bergregal. Siehe Achenbach, Deutsches Berg recht Bd. 1 S. 107, 108. Die Motive des endgültigen Entwurfs lassen die Frage offen und schieben ihre Beantwortung der Wissenschaft zu. 2 Auch ein Privatregalherr kann die seinem Regale unterworfenen Mineralien frei geben. a S. oben § 5, Arndt in Conrads Jahrbüchern Bd. 36 S. 174 f., 630 h

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