Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Bergwerksabgaben

Collection:: Economics Books

41 Hiernach zeigt sich, daß die Mineralien auch während des Mittel alters ein besonderer und von der Oberfläche getrennter Gegenstand der Besteuerung in den verschiedensten Staaten gewesen sind. Daß die Bergwerksabgaben nicht aus der Steuerhoheit flössen, geht, abgesehen davon, daß eine solche im Mittelalter nicht bestanden hat, schon daraus hervor, daß sie niemals von den Mineralien erhoben wurden, die dem Privatregal unterworfen waren, noch von denen, die partikularrechtlich dem Grundeigentümer oder Grundherrn gehörten, daß sie aber auch von den Mineralien zu entrichten waren, welche partikularrechtlich und abweichend vom gemeinen Recht dem Berg regal unterlagen. Wie aus dem Abgabenrecht das Recht auf die Sub stanz entstanden sein soll (Ansicht von Zycha, Ältestes Bergrecht und Tnama, Wirtschaftsgeschichte IV 148 a. a. O.), ist unerfindlich; das Gegenteil ergiebt sich aus allen vorangeführten Urkunden, wonach in Attikon, dem Römischen Reich, England usw. die Abgaben aus dem Regal abgeleitet werden. Waren die Bergwerke im Mittelalter ein rechtliches Zubehör zu Grund und Boden? § 6. Nach dem, was im Vorstehenden über die Bergbaufreiheit und die Bergwerksabgaben ausgeführt ist, dürfte auffallend sein, wenn in der ganzen ersten Hälfte des Mittelalters die Mineralien im recht lichen Sinne nur einen Bestandteil der Oberfläche gebildet hätten. Solches wurde allerdings ausnahmslos behauptet. Die Behauptung stützt sich darauf, daß in zahllosen Urkunden die Bergwerke als pertinentia, adjacentia, appendicia oder utilitates von Grund und Boden bezeichnet werden 1 . Von Urkunden dieser Art mögen hier drei nachstehend mitgeteilt werden: 1 Komm« in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 10 S. 378. Achenbach, Deut sches Bergrecht S. 82, 83. Böhlau p. 8 und die von ihm am Schlüsse gebrachten Urkunden, welche die Worte appendicia oder pertinentia durch besonderen Druck hervorheben. Über die allgemeine Bedeutung solcher Urkunden s. Kroll, L’im- munite francque. Dopsch, Die Wirtschaftsentwickelung der Karolingerzeit I 226 f. In meinem Kommentar zum Berggesetze (1. Auf!., Halle 1885, S. 135) habe ich ausgeführt, daß und wie die Idealteilung der Bergwerke (die Zahl der gewerk schaftlichen Kuxe) an die regalherrlichen Abgaben anknüpft. Zycha (Recht des ältesten Bergrechts 1899, S. I39f.) hat dies (ohne Quellenangabe) übernommen. Seitdem ist diese Ansicht herrschend geworden, s. Zeitschrift für Handelsrecht Bd. 71 Heft 2 und 3, Schmoller (übrigens schon vor Zycha) im Jahrbuch XV 686, 699. Übrigens möchte die Ansicht (Gierke, Genossenschaftsrecht 1 442 f., 455» s. auch Opet S. 243 und Zycha 1. c. S. 136), der Betrieb der Gruben sei vom Mittel-

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