Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Waren die Bergwerke im Mittelalter ein rechtliches Zubehör zu Grund und Boden ?

Collection:: Economics Books

— 43 — und Fischerei auf seinen Besitzungen zu treiben, Mühlen anzulegen usw. l . Ebensogut wie die Zugehörigkeit der Bergwerke zum Grundeigentum, läßt sich daher aus den angeführten und vielen ähnlichen Urkunden auch die Zugehörigkeit der Jagd, Fischerei, Mühlen, Zölle, Münzen, Märkte zum Grundeigentume nachweisen. Die Urkunden besagen nun keineswegs, daß Wälder, Jagden, Fischfang, Mühlen, Zölle, Münzen, Bergwerke ein Zubehör von jedem Grund und Boden sind, vielmehr bemerken sie gerade hervorhebend, daß sie Zubehör zu einem be stimmten Orte sind, ein Zubehör, welches nicht jedem Grund und Boden gebührt, sondern nur ganz bestimmten, und zwar, wie hinzu zufügen ist, auf Grund besonderer Kaiserlicher Privilegien. Es ist bekannt, daß die Privilegien, durch welche die Kaiser gewisse ihnen ausschließlich gebührende Rechte Dritten übertrugen, meist dahin gefaßt waren, daß der Berechtigte mit dem Besitze eines bestimmten Ortes zugleich ein bestimmtes Recht als dessen Zubehör erhielt. Ein Wald wurde mit dem Jagdrecht, ein Fluß mit dem Fischerei- und Mühlenrecht, eine Brücke mit dem Zollrecht, Städte mit dem Markt- und Münzrechte 2 , Ortschaften mit ihren Bergwerken verliehen 8 . Zahl reiche Zeugnisse hierfür werden später beigebracht werden. Schon jetzt darf als bewiesen gelten, daß mit der bloßen Bezeichnung der Bergwerke als Zubehör zu bestimmten Ortschaften noch nicht dargetan ist, daß die Bergwerke in dem Sinne ein bloßes Zubehör zum Grund und Boden bildeten, daß jeder Grundbesitzer ohne weiteres zu deren Ausbeutung befugt war. Das Gegenteil wird schon dadurch wahr scheinlich, daß das Recht zum Bergbaubetrieb besonders erwähnt wird. Dies geschieht z. B. bei den hundert Huben Landes, welche die Edel frau Beatrix im Jahre 1025 vom Kaiser Conrad „cum usu salis et rudere quod Arz dicitur“ übertragen erhielt 4 . Ja es wird ein anderes Mal ausdrücklich bemerkt, daß ein gewisses Gebiet mit dem Rechte begabt sei, quod vulgo Purkrecht dicitur 5 . 1 Hüllmann, Geschichte des Ursprungs der Regalien in Deutschland S. 23—41. G. Waitz, Verfassungsgeschichte VIII 247—346 a. a. O. Liber feudorum II 56- 2 Falke, Geschichte des Zollvereins S. 1 ff., wo die zahllosen Verleihungs- Urkunden über Zollgerechtsame aufgeführt sind. 3 Z. B. Guiconstein cum salsugine ejus in der Schenkungsurkunde Kaiser Ottos I. vom 11. April 965 in Dreyhaupts Geschichte des Saalkreises I 14. Vgl. Gierke, Rechtsgeschichte der deutschen Genossenschaft S. 121—130 a, a. O. 4 Pez, Thesaurus anecdotorum novissimus 1721, seq. VI p. 285. v. Muchar, Geschichte des Herzogthums Steiermark, 3. Teil S. 90. 5 Urkunde des Abts Heinrich von Admont vom Jahre 1293 in den Diplo- mataria Sacrae Styriae (Pusch und Frölich) 1756, Tom. I p. 106, „unam huebam in interiori Eysenärzt eo jure, quod Purkrecht dicitur“. S. auch Abignente p. 96.

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