Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Begriff des Bergregals

Collection:: Economics Books

53 zwischen den Flüssen Sala und Salzaha 1 . Auf Grund dieser von anderen Kaisern wiederholten Verleihung hielten sich die Erzbischöfe zu Salzburg im Jahre 1123 berechtigt 1 2 , das Eigentum und die Einkünfte einer zwischen den bezeichneten Flüssen entdeckten Saline, Tuval mit Namen, in Anspruch zu nehmen. Der census und die „utilitas salis“ und das Eigentum an einer Saline werden von ihnen augenscheinlich als gleichbedeutend des wegen angenommen, weil der Eigentümer an einer Saline deren Nutzungen haben müsse und umgekehrt, wer die Nutzungen habe, deren Eigentümer sein müsse. Wenn Kaiser Otto I. am xi. April 965 dem Erzbistum Magdeburg- unter anderen Ortschaften die Stadt Giebichenstein cum salsugine ejus schenkt 3 , so dürfte der wesentliche Inhalt der Schenkung in den Ein künften aus den Städten und den Abgaben der von Privaten besessenen und betriebenen Saline bestanden haben. Das Gleiche gilt von der Schenkung der Saline zu Halle an der Saale 4 , wie von der vieler anderen Salinen, z. B. derjenigen zu Reichenhall 5 . Worauf in letzter Reihe ein dem König in Kraft seines Regals zustehendes Verfügungsrecht über die Bergwerksmineralien beruht, ob auf der Annahme, daß diese ihm zur staatsrechtlichen Verfügung oder zu privatrechtlichem Eigentume gehören, kann zweifelhaft erscheinen. Die damalige Rechtsansicht verband beide Annahmen miteinander. So z. B. betrachtete sich Friedrich I. als Eigentümer der Bergwerksmineralien und sah das Eigentum an den Bergwerken als den Inhalt des Bergregals an. Wenigstens werden ihm nachstehende Worte in den Mund gelegt; Cui servit gloria mundi f Quidquid in occultis abscondit terra cavernis. Jure quidem nostrum est, populo concessimus usum 6 . Die nämliche Auffassung von der Bedeutung des Bergregals haben, wie sich später bei Besprechung der einzelnen Bergrechte zeigen wird, alle Inhaber des Bergregals, also alle die Reichsstände gehabt, welchen der Kaiser das ihm zustehende Eigentumsrecht an den Mineralien inner halb eines gewissen Gebietes verliehen hat, oder welche sich auch ohne 1 Wagner, Über den Beweis der Regalität, Beilage II p. III. v. Muchar, Geschichte des Herzogtums Steiermark III 104. v. Koch-Sternfeld II 129. Böhlau, Urkunde 14 und sonst. S. weiter unten. 2 Die Urkunde vom Jahre 1123 findet sich bei Lori, Einleitung p. VIII, bei v. Koch-Sternfeld II 12 und sonst. S. weiter unten. 3 Dreyhaupt, Geschichte des Saalkreises I 14. 4 Urkunde vom 5. Juni 973 von Kaiser Otto I. bei Dreyhaupt I 20. 5 Vgl. v. Koch-Sternfeld II xoöff. 0 Nach Günthers Gedicht bei Ligurinus lib. III, Verse 480, 481, 482. Nach Wenzel, Österreichisches Bergrecht S. 181. Jung, De jure salinarum a. a. O.

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