Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Über das Alter des Bergregals

Collection:: Economics Books

62 Deutschland enthielt, wurde sie ohne Anstand in das auch für Deutschland geltende über feudorum aufgenommen. Die Ansicht, daß das Bergregal von Friedrich I. angemaßt wurde, leidet an einer großen inneren Unwahrscheinlichkeit. Zum ersten Male nämlich soll Friedrich 1 das Ronkalische Gesetz dem Bischof Conrad von Trient gegenüber „an der Grenze zwischen Italien und Deutschland“ zur Anwendung gebracht haben. Nun beschritt Friedrich diesem Bischöfe gegenüber nicht den Weg der Gewalt, sondern den Weg Rechtens. Er verklagte den Bischof, weil er ohne Königliche Verleihung Silbergruben in seinem Bistum betreiben ließ, vor den deutschen Fürsten und diese deutschen Fürsten erkannten die Klage als eine wohlbegründete an 2 . Dies wäre undenkbar, wenn das Vorgehen des Kaisers der erste Versuch war, ein auf bloßer Anmaßung beruhendes Recht durchzuführen. Aber noch mehr, selbst der Bischof erkannte das Recht des Kaisers auf die Bergwerke an und der Kaiser überließ ihm diese nur auf dessen Bitten „Dei intuitu et respectu honestatis dilecti nostri Cunradi Tridentini Epis- copi ad preces et laudabilem ejus devocionem“ s und zwar unbeschadet seines Rechts „perseverante actione“ und mit dem Hinzufügen, daß ihm, dem Kaiser, alle wo immer im Reiche gelegenen Silbergruben von alters her gehören*. Betrachtet man die Uberlassungsurkunde des Kaisers näher, so ersieht man, daß er dem Bischöfe nicht bloß auf dessen eigenen Besitzungen, sondern überall innerhalb des Herzogtums und Bistums „in Ducato Tridentino Episcopature“, nur nicht auf den Herr schaften der Grafen von Tirol und Epan, Bergbau zu treiben gestattet. Daraus folgt, daß das Recht, Bergbau zu treiben, kein Zubehör zum Grundbesitze war. Die Grundbesitzer, welche nach der heute fast allgemein herrschenden Rechtsanschaunng das ausschließliche Recht zum Bergbaubetriebe sollen, bis es ihnen durch die Anmaßung der Kaiser entrissen wurde, kamen gar nicht in Betracht. Der ganze Streit über das Bergregal spielte sich zwischen dem Kaiser und dem Terri torialherrn ab. Nicht ob dem Grundbesitzer, sondern ob dem Kaiser oder dem Territorialherrn das Verfügungsrecht über die Mineralien gebührte, war die Frage. Handelt es sich aber darum, ob die Kaiser den Territorialherrn oder diese den Kaisern gegenüber sich im Laufe 1 Zeitschrift für Bergrecht Bd. 10 S. 386. 2 Joseph v. Sperges, Tyrolische Bergwerksgeschichte 1765, S. 44, 198 ff. a. a. O. 3 S. die Urkunde bei Sperges S. 265 ff., welche bei Böhmer reg, Friderici I. No. 2713 erwähnt ist. * „Tarn ibi quam in aliis imperii nostri finibus repertas (argentifodinas) an- tique consuetudinis celebritas adjudicavit.“

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