Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Einleitung

Collection:: Economics Books

Einleitung. § i. Das Recht zum Bergbaubetriebe kann einen dreifachen Ursprung haben. Es kann erstens ausgehen vom Rechte des Grundeigentümers, in welchem Falle die Bergwerksmineralien (d. s. der Regel nach Salz, Kohlen und die Metalle) rechtlich als Bestandteil des Grundeigentums auf zufassen sind und nur vom Grundeigentümer oder mit dessen Genehmigung gewonnen werden können. Es kann zweitens ausgehen von dem eigenen Recht des Okkupanten oder Finders, in welchem Falle die Bergwerks mineralien als herrenlose und deshalb als der Besitzergreifung aus dem eigenen Rechte des Okkupanten oder Finders freistehende Sachen aufzufassen sind. Es kann drittens ausgehen von dem Rechte des Staats, in welchem Falle die Bergwerksmineralien als dem Verfügungs rechte des Staats unterworfene Sachen aufzufassen sind und nur auf. Grund einer vom Staate erteilten Verleihung erworben werden können. Die heutige Wissenschaft nimmt als den ursprünglichen Rechts zustand die rechtliche Zugehörigkeit der Bergwerksmineralien zum Grund eigentum an. Gegen diese Annahme spricht vorweg der Umstand, daß in sehr vielen Ländern und z. B. auch in Deutschland, Frankreich und England der Bergbau erheblich älter als das private Grundeigentum ist. Dazu kommt, daß die Bergwerksmineralien einst unendlich wertvoller als Grund und Boden gewesen sind, welche in Überfluß vorhanden waren und zur freien Okkupation standen. Es widerspricht daher der Wahr scheinlichkeit, daß die Bergwerksmineralien, z. B. eine Solquelle oder eine Lagerstätte von Gold- und Silbererzen, einst dem Besitzer des Ackerstücks gehört haben sollen, unter welchem jene Quelle zu Tage trat oder jenes Lager entdeckt wurde. Jedenfalls beruht heute der deutsche Bergbau größtenteils, ebenso wie in den meisten Ländern, volkswirtschaftlich wie rechtlich auf der Trennung zwischen dem Grundeigentum und den Bergwerksmineralien. Der deutsche Grundeigentümer ist, von Ausnahmen abgesehen, nicht berechtigt, über die auf oder unter seinem Grund und Boden befindlichen Bergwerksmineralien zu verfügen und nicht befugt, jemandem das Arndt, Bergregal. j

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