Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der dazio di consumo (Oktroi)

Collection:: Economics Books

90 doch zum mindesten seine schärfere Anspannung hintanzuhalten. Indes war das Gesetz seinem ganzen Aufbau nach, da es die Durchführung der Deform nicht zwingend vorschrieb, sondern von der freien Ent schließung der Gemeinden abhängig machte, nicht geeignet, eine große praktische Bedeutung zu erlangen 1 ). Freilich war mit dem Gesetz von 1898 die Reformbewegung nicht zum Abschluß gelangt. Schon bei den Parlamentsverhandlungen über dasselbe war von der Deputiertenkammer eine von Maggiorino Ferraris u. a. eingebrachte Tagesordnung einstimmig angenommen worden, in der die Staatsregierung aufgefordert wurde, einen Gesetz entwurf vorzulegen betreffend die allmähliche Abschaffung der dazi di consumo und zwar zunächst derjenigen, welche die allernotwen digsten Yerbrauchsgegenstände belasteten. In Erfüllung der in dieser Tagesordnung enthaltenen Aufforde rung brachte die Regierung verschiedene Entwürfe ein, von denen der unter dem 30. November 1901 vorgelegte Gesetz wurde. Das Gesetz vom 23. Januar 1902 (Nr. 25) gab dem Mehloktroi (dazio sui farinacei) den Todesstoß. Es vollendete somit die Reform, die das Gesetz von 1894 eingeleitet hatte. Nicht mit einem Male aber wollte man ihn aus den Gemeindeetats verschwinden lassen, um nicht das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben zu empfindlich zu stören. Die Abschaffung geschah vielmehr stufenweise. Während er in den offenen Gemeinden mit dem 1. Januar 1903 abzuschaffen war, war dieser Termin für die geschlossenen Orte mit Rücksicht auf die Schwierigkeit, in kurzer Zeit genügenden Ersatz zur Deckung des Steuerausfalls zu beschaffen, auf den 30. Juni 1904 verlängert worden. Den (geschlossenen) Gemeinden aber, denen die Mehlbesteuerung mehr als 40 °/ 0 ihres Gesamterträgnisses aus dem dazio di consumo erbrachte oder die einen 5 Lire pro Doppelzentner übersteigenden Steuersatz auf Mehl erhoben, war ein längerer Zeitraum für die Abschaffung Vorbehalten worden. Am 30. Juni 1907 machten nur noch zwei Ge meinden von dieser Befugnis Gebrauch 2 ). Die Mittel zur Durchführung dieser Reform waren verschieden. Man glaubte von vornherein, die in die Gemeindefinanzen tief ein schneidende Reform nur mit staatlicher Hilfe durchführen zu können. Man half daher mit staatlicher Intervention, indem man 8 / 10 des ') Zumal die Bestimmungen jenes Gesetzes zu kompliziert und kasuistisch waren, um eine wirksame Durchführung der Reform zu verbürgen. *) Der Mehloktroi war bis 1905 in 2711 Gemeinden mit einem Gesamterträgnis von über 29 Mill. L. (einschließlich Rom und Neapel) abgeschafft worden.

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