Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der dazio di consumo (Oktroi)

Collection:: Economics Books

91 Bruttoertrags der abgeschafften Mehlabgabe den geschlossenen und 7 /i 0 den offenen Gemeinden aus Staatsmitteln gewährte. Im übrigen suchte man die Steuereinnahmen der Gemeinden zu steigern. Der Staat überließ ihnen die Steuer auf die Herstellung von kohlensaurem Wasser (Gasseusen) und die Lustbarkeitsabgaben (sugli spettacoli e trattenimenti pubblici), ferner gewährte man ihnen die Elektrizitäts und Gassteuer. Die Gemeindeoktrois auf Fleisch, Futtermittel und Baumaterialien wurden neu geregelt. Schließlich waren noch andere Finanzmittel zur eventuellen Deckung der Gemeindeausgaben vor gesehen (Art. 10ff.). Hierher gehören: Erhöhung der Zuschläge zu den staatlichen Immobiliarsteuern, soweit gesetzlich zulässig; dann Steigerung der Einnahmen aus den staatlichen dazi di consumo (Er hebung nach einem dem Gesetz von 1902 angefügten Tarife) und aus den Dazizuschlägen, ohne daß der von den Gemeinden an den Staat für den staatlichen dazio consumo zu leistende jährliche Kanon sich erhöhte; endlich Anwendung der sonstigen Gemeindesteuern inner halb des gesetzlich zulässigen Maßes. Auch traf das Gesetz Maß nahmen, die sichern sollten, daß die Abschaffung des Mehloktroi auch wirklich den Konsumenten zugute kommen sollte (Art. 5 Abs. 3). Auch noch in anderer Hinsicht ist das Gesetz von 1902 von Bedeutung. Es erleichtert den geschlossenen Gemeinden den Über gang zu den offenen, indem es namentlich auch hier staatliche Inter vention vorsieht. Es gewährt in diesem Falle den Gemeinden der vierten, dritten und zweiten Klasse, d. h. denen, die eine „agglome rierte“ Bevölkerung von unter 50000 Einw. haben, ohne Rücksicht auf die staatlichen Zuwendungen für Abschaffung des Mehloktroi, jährliche Beitragsleistungen in Höhe von 20 bzw. 15 bzw. 10 °/ 0 ihrer aus dem Oktroi gezogenen Gesamteinnahmen abzüglich des auf die Mehlbesteuerung bezüglichen Teiles. Dagegen ist der Übergang von den offenen zu den geschlossenen Gemeinden versagt 1 ). ’) Die Gesamtzahl der geschlossenen Gemeinden ist von 338 i. J. 1899 auf 209 i. J. 1908 zurückgegangen, nämlich: in der Klasse IV (unter 8000 Einw.) von 119 auf 78, in der Klasse III (8000 bis 20000 Einw.) von 156 auf 80, in der Klasse II (20000 bis 50000 Einw.) von 49 auf 36, während in der Klasse I (über 60000 Einw.) die Zahl der Gemeinden sogar von 14 auf 15 gestiegen ist. Im Jahre 1912 betrugen die staatlichen Beitragsleistungen an die Gemeinden für Abschaffung des Mehloktrois sowie Überführung von geschlossenen Gemeinden in offene rund 18,5 Mill. L., während der an den Staat geschuldete dazio di con sumo i. J. 1911/12 auf rund 52 Mill. L. veranschlagt war, so daß der Staatskasse

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