Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der dazio di consumo (Oktroi)

Collection:: Economics Books

93 erzielten Mehreinnahmen aus den staatlichen Oktrois der Gemeinde kasse zugute kommen x ). Eom und Neapel nehmen in bezug auf die Verbrauchsbesteue- rung eine Sonderstellung ein, insofern hier der staatliche und ge meindliche Oktroi nicht, wie sonst, durch die Gemeinde, sondern durch den Staat und zwar in eigener Regie erhoben und verwaltet wird * 2 3 ). 2. Die gegenwärtige Regelung des dazio di consumo. I. Die grundlegende Rechtsquelle für den dazio di consumo ist das Kommunal- und Provinzialgesetz. Nach Art. 180 Ziff. 1 u. 2 desselben sind die Gemeinden ermächtigt, „dazi di consumo zu er heben nach den Modi und in den Grenzen, welche die Spezialgesetze vorschreiben, auf Eßwaren und Getränke, sofern sie nicht mit staat lichen Dazi belastet sind, auf Futtermittel, Brennstoffe, Baumaterialien und auf andere ähnliche Objekte lokalen Konsums“ („altre materie di consumo locale di natura analoga ai generi suindicati“). Die Transit waren sind von jeder lokalen Besteuerung ausdrücklich ausgeschlossen. Die Gemeinden sind außerdem befugt, „einen Zuschlag auf die zu gunsten des Staates mit dazio di consumo belasteten Objekte inner halb der von den Spezialgesetzen festgesetzten Grenzen zu er heben“ s ). Zur Durchführung des dazio di consumo sind Spezialgesetze und Reglements ergangen. Die Materie ist gegenwärtig geregelt in dem Dazi-Gesetz (testo unico), genehmigt durch königliches Dekret vom 7. Mai 1908, Nr. 248 4 ), und in dem Generalreglement, genehmigt durch königliches Dekret vom 17. Juni 1907, Nr. 455 5 ). TT. 1. Es werden drei Arten von dazi di consumo unter schieden : 1. staatliche, 2. Zuschlagsdazi (addizionali) und 3. Gemeinde- *) Im Jahre 1908 erbrachte der staatliche dazio consumo im ganzen König reich einen Reinertrag von insgesamt 94166217 L. Davon entfielen auf an den Staat geschuldete Kanons 48951252 L., so daß der den Gemeinden verbleibende Überschuß 45214965 L. betrug. 2 ) Für Rom beträgt der vom Staat für den Gemeindedazio zu zahlende jähr liche Kanon 15 Mill. L., überdies erhält die Gemeinde die Hälfte der Nettoüber schüsse (Art. 4 des Ges. v. 8. Juli 1904, Nr. 320). 3 ) Vgl. Art. 180 oben Seite 23/24. 4 ) Veröffentlicht in der Gazzetta Ufficiale (Nr. 147) unter dem 24. Juni 1908. 6 ) Veröffentlicht in der Gazzetta Ufficiale (Nr. 172) unter dem 24. Juli 1909.

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