Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der dazio di consumo (Oktroi)

Collection:: Economics Books

95 vorgezeigt werden, während in den letzteren der dazio consumo in dem Moment eingehoben wird, wo die Waren in die Kleinverkaufs stellen gebracht werden. Daher hat der dazio consumo in den ge schlossenen Orten eine relativ viel größere Bedeutung als in den offenen, denn er trifft dort im Normalfalle alle Konsumenten, während er hier bei den Händlern und Gewerbetreibenden eingefordert wird und durch deren Vermittlung auf die Konsumenten nach der Absicht des Gesetzes überwälzt werden soll. In den comuni chiusi besteht eine Zollgrenze, die entweder und meist künstlich im Verwaltungs wege durch Umfriedigung mit Mauern, durch Errichtung von Gräben, Wällen, besonderen Barrieren, Pfählen u. dgl. hergestellt wird, oder die durch die Natur, wie durch das Meer, durch Flüsse, Seen u. dgl. bestimmt ist. In den comuni aperti fällt das räumliche Geltungs gebiet des dazio consumo mit der territorialen Ausdehnung der Ge meinde zusammen. „Geschlossen“ heißen die Gemeinden eben mit Bezug auf das durch Grenzen abgeschlossene Zollgebiet. Die Ge meinden, die infolge einer neuen Bevölkerungszählung in eine höhere Klasse hinsichtlich des Oktroitarifs übergehen oder die ihr Oktroi gebiet erweitern wollen, müssen nachweisen, daß ihre ordentlichen Ein nahmen zur Deckung der obligatorischen und jener fakultativen Aus gaben, zu denen sie im Sinne des Art. 307 des Kommunal- und Provinzialgesetzes ermächtigt sind, nicht ausreichen, und daß sie die ihnen zu Gebote stehenden Steuern (Zuschläge zu den direkten Staats steuern bis zur gesetzlichen Höchstgrenze, die allgemeine Gewerbe steuer (tassa di eserc. e riv.), Wagen- und Dienstbotensteuer und die Familien- oder Mietsteuer) bereits angewendet haben (Art. 87 Ges. mit Art. 245 Keglern.). Das Oktroigebiet der geschlossenen Kommunen kann nur mit Genehmigung des Finanzministers erweitert werden (Art. 245 Abs. 4 Keglern.). Für den Übergang in eine höhere Klasse bedarf es außer der vorherigen Genehmigung durch den Provinzial ausschuß eines königl. Dekretes. Offene Gemeinden können (seit Gesetz von 1902) nicht mehr geschlossene werden (Art. 5). Die Eisen bahnen, Bahnhöfe und die hierzu gehörigen Nebengebäude (dipen- denze) werden als außerhalb des Zollgebietes der geschlossenen Ge meinden befindlich betrachtet (Art. 6 Abs. 2). Zwei Zonen der Überwachung sind bei den geschlossenen Gemeinden zu unterscheiden: die äußere und die innere (Art. 213ff. Reglern.). Die erstere zieht sich um die Zollgrenze herum in einer Tiefe bis zu 25 Meter, kann aber den Bedürfnissen der ört lichen Verhältnisse entsprechend erweitert oder eingeengt werden

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