Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der dazio di consumo (Oktroi)

Collection:: Economics Books

Die eigentlichen kommunalen dazi di consumo er strecken sich auf fast alle Ge- und Yerbrauchsgegenstände des täg lichen Lehens. Das Gesetz zählt zwar (im Artikel 13) nur einige Arten der steuerbaren Objekte auf, die Aufzählung ist aber nicht erschöpfend. Hiernach können die Gemeinden eigene dazi di consumo erheben auf die nicht von den staatlichen getroffenen Eßwaren und Getränke 1 ), dann auf Yiehfutter (und Spreu), Brennstoffe, Bau materialien, Möbel, Seifen (auch Parfüms, kosmetische Mittel), Fette und auf andere ähnliche Gegenstände lokalen Konsums * 2 3 ). Sofern es sich um andere Gegenstände als die aufgezählten handelt, bedürfen die Dazitarife der Genehmigung durch königliches Dekret nach An hören des Staatsrats (Art. 17). Im anderen Fall ist die Genehmigung durch den Provinzialausschuß erforderlich, desgleichen für die Tarife der Zuschlagsdazi (Art. 12 Abs. 1 u. 2 Reglern.). Der Maximalsatz des gemeindlichen dazio consumo beträgt 20 % des Wertes der Waren (Art. 13 Abs. 1). Die Gemeinden dürfen nicht ihre dazi erhöhen oder neue auf die im Artikel 13 Abs. 1 aufgeführten Gegenstände legen gegenüber dem Stande ihrer Besteuerung am 1. Dezember 1901, es sei denn, daß die notwendigsten Gegenstände des Verbrauchs s ) entsprechend entlastet werden (Art. 13 Abs. 2). Diese sozialpolitisch wichtige Bestimmung brachte das Gesetz vom 23. Januar 1902 (Nr. 25). Befreit von der kommunalen Yerbrauchsbesteuerung sind außer Mehl, Agrumen usw. (Art. 18 ff.) solche Gegenstände, die nicht für den unmittelbaren Konsum bestimmt sind und einer Be- oder Verarbeitung unterliegen, namentlich die gewerblichen und industriellen Rohstoffe (Art. 34 Abs. 1 Reglern.). Durch könig liches Dekret kann indes die Besteuerung der Rohstoffe genehmigt werden, sofern die Einhebung des dazio di consumo von den daraus Artikel Zuschläge zu erheben. Den offenen Orten hingegen war gestattet, eigene dazi auf dieselben zu legen. Das Gesetz von 1902 dehnte die staatlichen dazi und damit die Zuschläge auf die offenen Gemeinden aus. *) Die ergiebigsten Verbrauchsabgaben, die auf Wein und Fleisch, hat sich der Staat Vorbehalten, so daß weniger wichtige allgemeine Verbrauchsobjekte den Gemeinden zur Besteuerung verbleiben, zumal Mehl und Brot von der Belastung ausgeschlossen sind. Die Medizinalgetränke sind steuerfrei. 2 ) Art. 13 Abs. 1: I Consigli comunali possono inoltre imporre un dazio pro prio di consumo nel limite del 20 per cento del valore sugli altri commestibili e bevande, sui foraggi, combustibili, materiali da oostruzione, mobili, sapone, materie grasse ed altre di consumo locale, di natura analoga ai generi suindicati. 3 ) Zu diesen gehören auch die gewerblichen Kohstoffe. 7*

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation