Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der dazio di consumo (Oktroi)

Collection:: Economics Books

104 In den offenen Gemeinden sind die steuerbaren Waren, solange sie in den Verkaufsstellen sind, mit einer Steuermarke zu versehen. Diese ist ihrer rechtlichen Natur nach, wie das Gesetz von 1864 definierte, die „einzige gültige Beweisurkunde für die geleistete Zahlung“. IV. Die Einziehung der dazi di consumo kann erfolgen ent weder unmittelbar durch die Gemeinden bzw. den Staat, d. h. durch eigene Organe, oder im Wege der Verpachtung (Art. 46). Die erstere Art der Steuererhebung entspricht am meisten der Idee des sozialrechtlichen Verfassungsstaates. Wird heute die Steuerpacht, was die Staatssteuern und insbesondere die direkten Steuern anlangt, mit Recht allgemein verworfen, so kann sie unbedenklich sein bei den indirekten Steuern städtischer Gemeinwesen, namentlich dann, wenn die zu erhebenden Abgaben genau tarifiert und die Steuerpflichtigen gegen eigennützige Übergriffe des Pächters durch wirksame Kontroll- maßregeln, durch Kautionsstellungen u. dgl. geschützt sind. Das Pachtsystem hat den Vorzug der Billigkeit der Erhebung für sich, da es fast nur Reinerträge liefert; auch verbürgt es im Normalfalle Sicherheit des Eingangs der Geldsummen. Der Pächter tritt in das Rechtsverhältnis der Gemeinde zu den Steuerzahlern ein (Art. 48). Er hat Sicherheit zu leisten in Höhe der dreimonatlichen Pachtsumme (Art. 50). Dem Grundsatz der Ein heitlichkeit der Besteuerung entsprechend kann die Verpachtung nur an einen Pächter erfolgen. Jedoch kann der Präfekt die geschlossenen Gemeinden ermächtigen, die Erhebung der dazi außerhalb des ge schlossenen Gebietes von jener der dazi innerhalb desselben gesondert zu verpachten (Art. 49 Abs. 1 u. 2). Maßnahmen zum Schutze der Steuer pflichtigen gegen unberechtigtes Vorgehen des Pächters sind vor gesehen. II. Die tatsächliche Gestaltung des dazio di consumo in Zeit und Raum (Statistik). (Tabelle siehe Seite 105.) Was zunächst die Entwicklung der Erträgnisse der staatlichen dazi di consumo anlangt, so lassen sich, wie aus der Tabelle erhellt, drei Stufen unterscheiden, innerhalb deren sie im großen und ganzen stabil geblieben sind. Die erste reicht bis 1875, von da ab erhöhen sich die Erträge plötzlich um ca. 10 Milk L., was mit der Erneuerung der Kanonsverträge zusammenhängt. Zwischen 1891 und 1895 tritt

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