Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Eigene direkte Steuern und andere Gemeindeabgaben

Collection:: Economics Books

145 quellen; so nahm der Staat die imposta di ricchezza mobile immer mehr für sich ausschließlich in Anspruch, indem den Gemeinden die Befugnis zur Erhebung von Zuschlägen stückweise entzogen wurde. Die Gemeinden bedurften daher neuer Steuerquellen. So kam die alte tassa di famiglia wieder zu Ehren. Das Gesetz vom 26. Juli 1868 (Art. 8) führte sie für die Gemeinden unter diesem Namen (auch focatico genannt) wieder ein. Nach diesem Gesetz ist es Sache der Provinzialdeputationen, die zur Durchführung der Steuer erforderlichen Reglements zu er lassen; sie bedürfen jedoch, nach Anhören des Staatsrates, der Ge nehmigung durch ein königliches Dekret. Die Provinzialdeputation wurde durch den Provinzialausschuß (Giunta provinciale) durch Ge setz vom 30. Dezember 1888 ersetzt. Das Provinzialreglement ist für die Gemeinden, die seinem Geltungsbereich unterliegen, verbindlich. Doch können sie, soweit ihnen dieses Spielraum gewährt, besondere, inhaltlich voneinander ab weichende, (lokale) Regulative erlassen. Was aber das Wichtigste, die Festsetzung der Steuersätze, anlangt, so sind sie, vorbehaltlich einer Befreiung, an die im Provinzialreglement normierten Maximal- und Minimalsätze gebunden. Um die Steuer den verschiedenen lokalen Verhältnissen und Bedürfnissen nach Möglichkeit anzupassen, gab man ihr nicht, wie den Immobiliarsteuerzuschlägen und dem dazio di consumo, eine für alle Gemeinden einheitliche Struktur, sondern überließ ihre Durchführung den Provinzen und Gemeinden. Doch ist man in der Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse nicht soweit gegangen, daß man den Gemeinden allein ihre Regelung übertragen hätte, weil man eine so „gefährliche“ Steuer nicht der Willkür der Gemeindeverwaltungen preisgeben zu können glaubte. Tatsächlich aber lassen die Provinzialreglements den Gemeinden, wie noch näher dargelegt wird, eine sehr weitgehende Bewegungsfreiheit. Steuersubjekt ist die „Familie“. Infolge Mangels einer Legaldefinition ist der steuerrechtliche Begriff der Familie sehr be stritten. Die Provinzialreglements legen zum Teil den zivilrechtlichen Begriff zugrunde, zum Teil lassen sie das Moment des bloßen Zu sammenlebens entscheidend sein, zum Teil auch halten sie sich an das Merkmal der bloßen Güter- und Interessengemeinschaft. Mit der herrschenden Meinung wird man indes den zivilrechtlichen Begriff für die Zwecke der Besteuerung nicht für ausreichend erachten können. Die Steuerpflicht ergreift auch die unverheiratete, keinem engeren Familienverbande angehörende Person, wenn sie nur einen selbständigen A. Hoffmann, Kommunalbesteuerung in Italien. 10

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