Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Eigene direkte Steuern und andere Gemeindeabgaben

Collection:: Economics Books

162 führung der imposta di ricchezza mobile im Jahre 1864 abgeschafft worden war, wurde auf Grund des Dekretes vom 28. Juni 1866 (Nr. 3023) und des Reglements vom 31. Januar 1867 (Nr. 3524) zugunsten der Gemeinden wieder eingeführt. Auf diesen rechtlichen Grundlagen beruht noch heute die Rege lung der Mietsteuer. Nach Art. 16 des genannten Dekretes ist Objekt der Steuer „der Mietwert der Wohnungen und ihrer unmittelbaren Dependenzen“ (valore locativo delle abitazioni ,e delle immediate loro dipendenze). Sonach sind alle Gebäude, die nicht Wohnzwecken dienen, steuerfrei. Die Mietsteuer will als Aufwand steuer den Benutzer einer Wohnung nach Maßgabe des dadurch manifestierten Aufwands, nicht wie die Gebäudesteuer den Hauseigen tümer als solchen nach Maßgabe des Ertrages, treffen. Steuer pflichtig ist, „wer innerhalb der Gemeinde ein Haus oder eine Wohnung mit Möbel, gleichviel, ob sie ihm oder anderen gehören, zu seiner Verfügung hält, auch dann, wenn er sein Haus oder seine Wohnung nicht oder nur selten bewohnt“ (Art. 17 Abs. 1 Dekret mit Art. 2 u. 3 Reglern.). Zu den „unmittelbaren Dependenzen“ gehören Parks, Gärten, Stallungen, Remisen u. dgk, gleichviel, ob sie mit dem Hause oder der Wohnung räumlich verbunden sind oder nicht (Art. 5 Reglern.). Steuerfrei sind: 1. die Häuser, die das ganze Jahr ohne Möbel sind; 2. die ländlichen Gebäude, die „ausschließlich zur Wohnung der landwirtschaftlichen Arbeiter oder zur Unterbringung des Viehes oder zur Aufbewahrung und ersten Verarbeitung der land wirtschaftlichen Produkte bestimmt sind“; 3. die Fabrik- und Gewerbe gebäude mit den dazu gehörigen Magazinen; 4. die Lokalitäten, die öffentlichen Zwecken dienen, wie die Räume der Behörden, der (öffent lichen und privaten) Schulen, Krankenhäuser, Waisenhäuser u. dgl. (Art. 7 Reglern.). Die Wohnungen der Beamten, Lehrer usw. fallen natürlich nicht unter diese Bestimmung. Die Gesellschaften, Zirkel,. Kasinos und privaten Veranstaltungen werden als solche nach Maß gabe der benutzten Räume besteuert (Art. 17 Abs. 4 Dekr. mit Art. 6 Reglern.). Die Steuerpflicht wird hier damit begründet, daß die Räume der Klubs, Lesezirkel u. dgl. als Ergänzung der Wohnungen ihrer Teilnehmer aufzufassen seien und der Aufwand für solche Ver anstaltungen einen Rückschluß auf ihre wirtschaftliche Leistungsfähig keit gestatte. Die Mietsteuer wird hier sonach zum Teil zu einer Luxusbesteuerung, insofern sie Vermögensaufwendungen trifft, die auf eine größere Beitragskraft der Person schließen lassen. Die Frei lassung der dem landwirtschaftlichen oder gewerblichen Betriebe

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