Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Eigene direkte Steuern und andere Gemeindeabgaben

Collection:: Economics Books

171 klassen beruhten. Wir finden solche Abgaben unter folgenden Namen: tassa di patente in den alten Provinzen, contributo delle arti e coxn- merci in der Lombardei, tassa sulle patenti in Parma, tassa sui capi- tali posti in commercio im Modenesischen, tasse di esercizio su tutte le arti, mestieri e commerci in den Provinzen des Kirchenstaates, während in Toscana, mit Ausnahme von Livorno, eine derartige Ab gabe fehlte. Alle diese mannigfaltigen Steuerformen verschwanden mit der Einführung der imposta di ricchezza mobile i. J. 1864. Wie die Eamiliensteuer kam auch die alte Gewerbesteuer unter dem be- zeichneten Namen wieder zur Geltung, als den Gemeinden die ihnen anfänglich eingeräumte Befugnis, Zuschläge zu der staatlichen Ein kommensteuer zu erheben, immer mehr beschränkt und schließlich ganz entzogen wurde, so daß sie neuer Einnahmequellen bedurften. Ihre rechtliche Grundlage erhielt sie durch das, wiederholt genannte, Gesetz vom 11. August 1870. Einschneidende Änderungen brachte das Gesetz vom 23. Januar 1902 (N. 25). Auf beiden Gesetzen und den zu ihrer Ausführung erlassenen Reglements beruht ihre gegenwärtige Regelung. 3. Nach Art. 1 des genannten Gesetzes von 1870 sind die (ge schlossenen und offenen) Gemeinden ermächtigt, „Sonderabgaben vom Betrieb oder vom Wiederverkauf von Waren irgendwelcher Art, mit Ausnahme der dem staatlichen Monopol vorbehaltenen Objekte, zu erheben“ 1 ). Ihre Anwendung ist hiernach grundsätzlich, wie hin sichtlich der anderen besonders veranlagten Steuern (der Wagen- und der Dienstbotenabgabe, der Eamilien-, Miet- und Yiehsteuer), der freien Entschließung der Gemeinden überlassen und nur dann ge fordert, wenn sie die gesetzliche Grenze der Immobiliarsteuerzuschläge (von 60%) überschreiten wollen * 2 3 ). Die Durchführung der Steuer beruht — nach dem Vorbild der französischen „Patentsteuer“ — auf den Prinzipien der Orts- und Gewerbegattungsklassen. Die Gemeinden sind nach der Bevölkerungs größe in 6 (seit Ges. v. 1902: in 8) Klassen geteilt, und für jede dieser ist ein Höchststeuerbetrag festgesetzt. Die Staffelung ist hiernach folgende 8 ): ’) Art. 1 des Gesetzes v. 1870; Alle tacoltä accordate ai Comuni nell’ art. 1 della legge 20 marzo 1865, n. 2248, si aggiunge quella di imporre tasse speciali di esercizio o di rivendite di qualunque merce, ad eccezione dei generi riservati al monopolio dello Stato. 2 ) Art. 303 Abs. 3 des Kommunal- u. Provinzialgesetzes. 3 ) Art. 4 des Reglements v. 24. Dezember 1870 (N. 6137).

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