Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Eigene direkte Steuern und andere Gemeindeabgaben

Collection:: Economics Books

173 sich auf den Standpunkt des Reglements. Steuerpflichtig ist hiernach (Art. 13 Abs. 3) „chiunque eserciti nel Comune una professione, un’ arte, un commercio o un’ industria, e chiunque rivenda merci di qualsiasi specie“. Der Abgabe unterworfen sind auch die Vereine zu geselligen Zwecken (le Societä di divertimento, i Oircoli o Casini sociali o altri consimili esercizi, Art. 13 Abs. 3 Satz 2), dagegen sind die Vereine zu ausschließlich wohltätigen, wissenschaftlichen oder politischen Zwecken (le Societä istituite a solo scopo di politica, o di studio, o di beneficenza) steuerfrei. Die Steuerreform von 1902 bestand im wesentlichen in der Ausbildung einer feineren Kasuistik und in einer größeren Differen zierung der Steuersätze. Der Klassenschematismus wurde verfeinert. Einmal erhöhte man die Zahl der Ortsklassen von 6 auf 8, sodann erweiterte man den Rahmen für das Ausmaß der Steuer, indem man die Maximalsätze für die oberen Ortsklassen beträchtlich erhöhte, um reichere Erträge zu erzielen. Eür jede Ortsklasse ist auch ein Mini malsatz festgesetzt. Die Zahl der Steuer-Oewerbeklassen ist innerhalb jeder Ortsklasse nach oben und nach unten begrenzt. Hiernach wird die Steuer nach dem Schema auf S. 174 durchgeführt 1 ): Im Rahmen dieses Schemas haben die Gemeinden nach der ökonomisch-technischen Eigenart und der Bedeutung der Gewerbe Klassen zu bilden (Art. 13 Abs. 2 des Ges.). Wer in eine dieser ein gereiht wird, hat die für sie geltende Steuer zu zahlen. Als äußere Merkmale der Bedeutung der Gewerbe nennt das Reglement (Art. 6) Hinweis darauf, daß das Wort esercizio auch in anderen Gesetzen für die liberalen Berufe der Ärzte und Anwälte angewendet würde. Dies war wohl die herrschende Auffassung, und auch die Rechtsprechung nahm vorwiegend diesen Standpunkt ein. Trotz der klaren Bestimmung des Reglements und der Auslegung durch die Recht sprechung ließen viele Gemeinden die freien Berufe von der Steuer frei, besonders die großen Städte, wo sie gerade von größerer Bedeutung sind. Das nahm dieser Steuerform zum großen Teil ihre Wirksamkeit und sie erfüllte die in sie gelegte Ausgleichsfunktion, alle aus Gewerbebetrieben herrührenden Einkünfte zu treffen, wie dies auch in dem Kommissionsberichte von 1875 und in dem Berichte zum ministeriellen Entwurf von 1887 ausdrücklich anerkannt wurde, nur unvollkommen. Vgl. Ricea Salerno a. a. 0. 8. 814. Übrigens sei bemerkt, daß man sich über das Wesen und die Aufgabe der in Rede stehenden Steuer bei ihrer Einführung durchaus nicht klar war. Die einen (Pescatore) qualifizierten sie als „Patentsteuer“ (Lizenzabgabe), andere betonten ihre Verwandtschaft mit der tassa di ricchezza mobile und wieder andere (Chia ves) erblickten in ihr einen dazio di consumo auf den Kleinverkauf. Vgl. Saredo a. a. 0. III, S. 564t.; Cereseto a. a. 0. I, 8, 137f. *) Tabelle B des Gesetzes v. 1902.

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