Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Eigene direkte Steuern und andere Gemeindeabgaben

Collection:: Economics Books

180 Steuerformen, von Erwerbs- und Aufwandsteuern. Beide gehen oft ineinander über. Wo es sich um Beit- und Kutschpferde zum persönlichen Gebrauch handelt, hat die Abgabe den Charakter einer Aufwand- und zwar einer Luxussteuer. Sie nimmt hingegen die Ge stalt einer Sondergewerbe-, insbesondere Transportgewerbesteuer an, wo sie an die Eigenschaft des Tieres als Mittel der Produktion und des Erwerbes anknüpft. Die Abgaben wollen die Wagen- und die (eigentliche) Viehsteuer ergänzen, doch können sie leicht zu einer unbilligen Doppelbesteuerung ein und desselben Gegenstandes führen. Diese Gefahr besteht um so mehr, als das Gesetz, indem es sich fast nur auf die äußerliche Bezeichnung der Abgabe beschränkt, es unter läßt, die Grenzen des Anwendungsbereiches der einzelnen Steuern genügend scharf zu bestimmen, so daß große Bechtsunsicherheit be steht. Die Besteuerung von Zug-, Beit- und Lasttieren setzt voraus, daß die Tiere in dieser Eigenschaft nicht nur verwendet werden können, sondern auch tatsächlich verwendet werden 1 ). Ihr unterliegen daher ausschließlich Pferde, Bindvieh und Esel. Zweifelhaft ist, in welchem Verhältnis diese Abgaben zu der landwirtschaftlichen Vieh- steuer stehen. Schließt die eine die andere aus oder nicht? Unter liegen etwa die Ochsen, die den Pflug ziehen, außer der Zugtierab gabe auch noch der (eigentlichen) Viehsteuer ? Man neigt wohl dazu, diese Frage zu bejahen, indem man sich darauf berufen zu können glaubt, daß der Wille des Gesetzgebers gewesen sei, zwei innerlich verschiedene und voneinander unabhängige Steuern zu schaffen. Die Zug-, Beit- und Lasttierabgaben seien nicht, wie die Viehsteuer, auf das Vieh als „Kapital“, sondern auf die „Dienstleistung“ (servizio) gelegt * 2 ). Indes ist nicht zu verkennen, daß die hierdurch bewirkte Doppelbesteuerung ein und desselben Okjektes zu schwerer Belastung der Pflichtigen, namentlich der kleinen landwirtschaftlichen Grund besitzer, führen kann, zumal bei der an sich schon so großen Steuerlast. 3. Finanzpolitisch viel wichtiger und ihrem Wesen nach einfacher als die oben behandelten Abgaben ist die (eigentliche) Viehsteuer (tassa sul bestiame agricolo). Sie ist ein Überrest aus ältester Zeit 3 ) *) Freilich ist die zweite Voraussetzung, daß die Tiere auch tatsächlich zu solchen Verrichtungen verwendet werden, nicht unbestritten. Die oben vertretene Auffassung entspricht dem Standpunkt der Kommentare von Cer es eto I, S. 403 und Saredo III, S. 599. 2 ) Vgl. Cereseto I, S. 403. s ) Im alten Eom unter dem Namen „scriptura“ oder „capitatio“ bekannt.

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