Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Eigene direkte Steuern und andere Gemeindeabgaben

Collection:: Economics Books

198 nur mit Genehmigung der Staatsregierung eingeführt werden, „sofern man das Bauen neuer Häuser zu fördern für notwendig erachtet“ (Art. 9 Abs. 1). Der Maximalsteuerfuß war 1 °/ 0 des Wertes der Baugrundstücke, wobei das Gesetz den Begriff der letzteren näher bestimmt (Art. 9 Abs. 3 1 )j. In dieser Gestalt war die Steuer, wie man bald erkannte, sehr mangelhaft. Sie war tatsächlich nicht eine Wertzuwachs-, sondern eine bloße Wertsteuer. Sie traf demnach den Wertzuwachs selbst nur indirekt und daher sehr ungleichmäßig. Und welche Härte, wenn die angenommene Wertsteigerung nicht realisiert wird! Eine Neuregelung der Steuer brachte das Gesetz vom 11. Juli 1907 (N. 502). Es gestattet ihre Abstufung nach dem Grade des vermuteten Wertzuwachses. Der Maximalsteuerfuß ist jedoch auf 3°/o erhöht worden (so für Rom). Die Abgabe wird aber nicht, wie vorher, nach dem Verkehrswert des ßaugrundstückes schlechthin, sondern nach dem Mehrwert bemessen, der gleich ist dem Unterschied zwischen dem Werte des Grundstückes als Baustelle und dem Werte desselben Grundstückes als Ackerland. Das Gesetz sucht dieses Ziel zu erreichen, indem es 1 Lira pro Quadratmeter des Grundstücks wertes von der Steuer frei läßt. Die Veranlagung geschieht auf Grund von Deklarationen, in Ermangelung dieser auf Grund von Wert schätzungen seitens der Gemeinde selbst. Diese ist kraft Gesetzes be fugt, zu jeder Zeit und bis 25 Jahre von dem Zeitpunkt der Ein reichung der Deklaration oder der behördlichen Einschätzung ab die Grundstücke zu dem deklarierten oder eingeschätzten Betrage im Wege der Zwangsenteignung zu erwerben. Eine Bestimmung von geradezu ungeheuerlichen Konsequenzen! Die Gemeinde wird natür lich bei steigenden Bodenpreisen um so mehr geneigt sein, das jetzt billige Grundstück zu dem vorher festgesetzten Wertbetrage, den es etwa vor 25 Jahren hatte, zu erwerben. Ein so außerordentlich weit gehendes Enteignungsrecht ist sehr bedenklich. Hier kann man nicht mehr von einem öffentlich-rechtlichen Schutz wohlerworbener Rechte *) Der Begriff der Baugrundstücke ist in Art. 9 Abs. 3 des Gesetzes wie folgt bestimmt: Saranno considerate aree fabbricabili gli appezzamenti di terreno, compresi in una rete stradale in istato di viabilitä e di circolazione o alla medesima attigui, i quali non siano in modo stabile adibiti ad uso agricolo od industriale, o che non siano accessorio di edifici esistenti, come ville e giardini, e saranno eseluse dalla tassazione oltre che le aree possedute dal Comune, quelle dello Stato, della Provincia, degli Enti di pubblica beneficenza.

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