Die Kommunalbesteuerung in Italien

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1010948261

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20477

Document type:: Monograph

Author:: Hoffmann, Alexander http://d-nb.info/gnd/119001837

Title:: Die Kommunalbesteuerung in Italien

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 207 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Eigene direkte Steuern und andere Gemeindeabgaben

Collection:: Economics Books

— 202 — zelnen bedeutet“. Auch die besondere Benutzung der öffentlichen Gemeindegewässer (durch Boote u. dgl.) gehört hierher. Die Abgabe erstreckt sich aber auch auf in öffentliche Straßen und Plätze vor gebaute Balkons, auf Schaufensterüberdachungen, auf unterirdische Rohrleitungen u. dgl. Sonstige Anwendungsfälle sind: die Besetzung öffentlicher Plätze und Straßen mit Wagen, Droschken, Körben, Buden, Zeitungsverkaufsstellen, aber auch die Benutzung von Plätzen in Friedhöfen usw. Die Abgabe ist zu bemessen nach der Aus dehnung des in Anspruch genommenen Bodens und nach der Bedeu tung der Lage 1 ). Im übrigen ist ihre Regelung den Gemeinden über lassen. Ihre Anwendung ist fakultativ. Die Abgabe liefert verhältnismäßig reiche und stark steigende Erträge. Sie erbrachte (einschl. Markt- und Meßstandgelder) i. J. 1882 rund 2 1 / 2 Milk L. gegen 8 Mül. i. J. 1912. Sie wurde i. J. 1899 in 2272 Gemeinden erhoben. Sie ergab i. J. 1911 (ausschl. der Marktgelder) in Mailand 474751 L., in Neapel 232807 L., in Turin 110 763 L., in Genua 83350 L., in Florenz 82166 L. 2. Die Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Maß - und Wägeeinrichtungen sind aus den alten Maß- und Gewichtsregalien hervorgegangen. Die Gemeinden haben, sofern es sich um Getreide und Wein handelt, ein ausschließliches Recht auf den Betrieb solcher Anstalten. Jedoch können sie diese auch ver pachten. Die Abgabe ist nur nach der Quantität des Gegenstandes zu bemessen. Sie wurde i. J. 1899 in 1985 Gemeinden erhoben. Die Gesamteinnahmen betrugen i. J. 1912 rund 1% Mül. L. 3. Die Interessentenbeiträge (contributi di miglioria)kamen in den italienischen Gemeinden vereinzelt schon gegen Ende des 13. Jahrhunderts vor 2 ). Auch später begegnen hier und da Abgaben solcher Art. So konnte die Gesetzgebung im neuen Einheitsstaate an schon Bestehendes anknüpfen. Das Enteignungsgesetz vom 25. Juni 1865 unterscheidet bezüglich der Beiträge zwei Fälle, je nachdem es sich handelt um teilweise enteignete Grundstücke oder um solche, die einer Zwangsenteignung nicht unterliegen, aber an die öffentliche Anlage angrenzen und dadurch an Wert gewinnen. Im ersten Fall ist die Werterhöhung des nicht enteigneten Teils des Grundstücks zu schätzen und von der *) Art. 180 Zifi. 5 des Kommunal- und Provinzialgesetzes. s ) So in Florenz i. J. 1296 bei Erweiterung des Platzes, wo die Kirebe S. Gio vanni und S. Eeparata war. Näheres bei Graziani a. a. O. S. 731 f. (und in der dort zitierten Literatur).

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